Environmental Assessment and the Greening of NAFTA: Fid-Bau Portal

Environmental Assessment and the Greening of NAFTA

Podhora, Aranka

Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA) trat 1994 zwischen Kanada, den USA und Mexiko in Kraft. Erstmals wurde dabei ein Handelsabkommen durch ein Umweltabkommen ergänzt, dem North American Agreement on Environmental Cooperation (NAAEC 1993). Das NAAEC widmet sich der Umweltkooperation zwischen den drei Unterzeichnerstaaten, die durch die Commission for Environmetnal Cooperation (CEC) als trinationaler Kommission geleitet wird. NAAEC und CEC machen dabei keine verbindlichen Vorgaben für nationale Entwicklungen oder Instrumente. Auch stehen die Aufgaben nicht notwendigerweise mit der ökologischen Gestaltung des NAFTA in Bezug. Die Instrumente der Umweltprüfung sind auf drei Ebenen in das Umweltabkommen eingebunden: • als Selbstverpflichtung für die Nationalstaaten im Hinblick auf allgemeine Ansätze der Umweltprüfung (hier interpretiert als Ex-ante-Umweltverträglichkeitsprüfung und Strategische Umweltprüfung – UVP und SUP) • als Rahmen zur grenzüberschreitenden Ex-ante-Umweltverträglichkeitsprüfung mit Aufgaben für die CEC und die Nationalstaaten sowie • als Prüfansatz für die Analyse der Umweltfolgen des NAFTA (Ex-post-Handelsprüfung) unter Federführung der CEC. Die Dissertation analysierte dabei a) das Zusammenspiel dieser drei Arten von Umweltprüfung mit dem NAFTA als Handelsabkommen und b) den jeweiligen Einfluss der Staatsebenen auf der Grundlage von Multi-level Governance. Die Arbeit baute dabei auf umfangreichen Literatur- und Internetrecherchen, zahlreichen Expert/innen-Interviews v.a. in Kanada und Mexiko sowie zwei Fallstudien der NAFTA-Umweltprüfung auf. Die Dissertation kam dabei zu dem Ergebnis, dass die Vorgaben im NAAEC lediglich bei der NAFTA-Umweltprüfung einen Zusammenhang mit dem Handelsabkommen selbst herstellen. In der Analyse der Fallstudien zeigte sich jedoch zudem eine deutliche Korrelation zwischen NAFTA und Strategischer Umweltprüfung sowie Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Ergebnis der Arbeit ist daher der dreistufige Analyse-Anpassungs- und Monitoring-Kreislauf „NAFTA’S GREEN IMPACT“. Darin werden die Ergebnisse der NAFTA-Umweltprüfung einerseits in die Analyse der SUP sowie der UVP einbezogen. Andererseits können im Rahmen der SUP und UVP weitere handelsrelevante Daten erhoben werden, um Analyselücken der NAFTA-Umweltprüfung zu schließen. Durch die enge Verzahnung der drei Arten der Umweltprüfung und die Rückkopplung zu verschiedenen Governance-Ebenen können diese gezielt zur Ökologisierung des NAFTA einsetzt werden. Das Konzept wird auf verschiedenen Staatsebenen im Rahmen von Multi-level Governance umgesetzt. Die CEC bildet hierbei v.a. den übergeordneten strukturgebenden Rahmen für „NAFTA’S GREEN IMPACT“ und die Nationalstaaten unterstützen die Anwendung des Konzepts im Rahmen der SUP und UVP. Zudem tragen die regionale Ebene und öffentliche Sphäre mit Expert/innenwissen bei.