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Sperrvorrichtung, wobei die Sperrvorrichtung umfasst: ein erstes bewegbares Element 30, welches umsteuerbar ist zwischen einer Eingriffsposition in Bezug auf einen externen Mechanismus 100 und einer Freigabeposition; ein erstes treibendes Element 60, welches das erste bewegbare Element 30 fortwährend in Richtung der Eingriffsposition treibt; ein zweites bewegbares Element 20, welches umsteuerbar ist in einer Richtung senkrecht zu dem ersten bewegbaren Element 30 zwischen einer Sperrposition, in der sich ein Endabschnitt überdeckt mit einem Betriebsbereichsendabschnitt in einer Freigaberichtung des ersten bewegbaren Elements 30, und einer Entsperrposition, in welcher der eine Endabschnitt gegenüber dem Betriebsbereichsendabschnitt verschwenkt ist; ein zweites treibendes Element 50, welches das zweite bewegbare Element 20 fortwährend in Richtung der Sperrposition treibt; und einen Elektromagnet 10, in dem ein stationärer Kern 12 in einer Drahtspule 14 magnetisiert wird durch Erregung der Drahtspule 14, um eine bewegbare Platte 16 anzuziehen, die schwenkbar an einem Rahmen 11 angebracht ist, durch eine Anziehungskraft, die zwischen dem stationären Kern 12 und der bewegbaren Platte 16 wirkt, aus einer Trennposition, die von dem stationären Kern 12 durch einen konstanten Abstand getrennt ist, in Richtung des stationären Kerns 12, wobei ein Kopfendabschnitt der bewegbaren Platte 16 des Elektromagneten 10 mit dem zweiten bewegbaren Element 20 in Eingriff gebracht wird, und wobei in einer nicht erregten Periode der Drahtspule 14 des Elektromagneten 10 das zweite bewegbare Element 20 durch eine treibende Kraft des zweiten treibenden Elements 50 in der Sperrposition gehalten wird, und wobei die bewegbare Platte 16 des Elektromagneten 10 in der Trennposition gehalten wird, wobei das zweite bewegbare Element 20 in der Sperrposition eine Betätigung des ersten bewegbaren Elements 30 aus der Eingriffsposition in die Freigabeposition beschränkt, und wobei in einer erregten Periode die Drahtspule 14 des Elektromagneten 10 die bewegbare Platte 16 des Elektromagneten 10 durch die Anziehungskraft, die zwischen dem stationären Kern 12 und der bewegbaren Platte 16 wirkt, entgegen der treibenden Kraft des zweiten treibenden Elements 50 aus ...
The present invention relates to a locking device which has an electromagnet solenoid, and more particularly to a locking device which has an electromagnet solenoid, and which is suitably used in a shift lever lock in a vehicle automatic transmission apparatus. In the present invention the attraction type solenoid is used for controlling the operations of the movable members of the locking device. A locking device is provided in which the movable members of the locking device can be smoothly operated without hindrance, locking and unlocking operations of the locking device are highly reliable, and a harsh operation noise can be prevented by a shock-absorbing member from being produced, and which is simple and compact in configuration, and economical.
Sperrvorrichtung, wobei die Sperrvorrichtung umfasst: ein erstes bewegbares Element 30, welches umsteuerbar ist zwischen einer Eingriffsposition in Bezug auf einen externen Mechanismus 100 und einer Freigabeposition; ein erstes treibendes Element 60, welches das erste bewegbare Element 30 fortwährend in Richtung der Eingriffsposition treibt; ein zweites bewegbares Element 20, welches umsteuerbar ist in einer Richtung senkrecht zu dem ersten bewegbaren Element 30 zwischen einer Sperrposition, in der sich ein Endabschnitt überdeckt mit einem Betriebsbereichsendabschnitt in einer Freigaberichtung des ersten bewegbaren Elements 30, und einer Entsperrposition, in welcher der eine Endabschnitt gegenüber dem Betriebsbereichsendabschnitt verschwenkt ist; ein zweites treibendes Element 50, welches das zweite bewegbare Element 20 fortwährend in Richtung der Sperrposition treibt; und einen Elektromagnet 10, in dem ein stationärer Kern 12 in einer Drahtspule 14 magnetisiert wird durch Erregung der Drahtspule 14, um eine bewegbare Platte 16 anzuziehen, die schwenkbar an einem Rahmen 11 angebracht ist, durch eine Anziehungskraft, die zwischen dem stationären Kern 12 und der bewegbaren Platte 16 wirkt, aus einer Trennposition, die von dem stationären Kern 12 durch einen konstanten Abstand getrennt ist, in Richtung des stationären Kerns 12, wobei ein Kopfendabschnitt der bewegbaren Platte 16 des Elektromagneten 10 mit dem zweiten bewegbaren Element 20 in Eingriff gebracht wird, und wobei in einer nicht erregten Periode der Drahtspule 14 des Elektromagneten 10 das zweite bewegbare Element 20 durch eine treibende Kraft des zweiten treibenden Elements 50 in der Sperrposition gehalten wird, und wobei die bewegbare Platte 16 des Elektromagneten 10 in der Trennposition gehalten wird, wobei das zweite bewegbare Element 20 in der Sperrposition eine Betätigung des ersten bewegbaren Elements 30 aus der Eingriffsposition in die Freigabeposition beschränkt, und wobei in einer erregten Periode die Drahtspule 14 des Elektromagneten 10 die bewegbare Platte 16 des Elektromagneten 10 durch die Anziehungskraft, die zwischen dem stationären Kern 12 und der bewegbaren Platte 16 wirkt, entgegen der treibenden Kraft des zweiten treibenden Elements 50 aus ...
The present invention relates to a locking device which has an electromagnet solenoid, and more particularly to a locking device which has an electromagnet solenoid, and which is suitably used in a shift lever lock in a vehicle automatic transmission apparatus. In the present invention the attraction type solenoid is used for controlling the operations of the movable members of the locking device. A locking device is provided in which the movable members of the locking device can be smoothly operated without hindrance, locking and unlocking operations of the locking device are highly reliable, and a harsh operation noise can be prevented by a shock-absorbing member from being produced, and which is simple and compact in configuration, and economical.
Sperrvorrichtung
UMEDA KOUJI (Autor:in)
17.11.2016
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Sperrvorrichtung für eine Durchgangsöffnung, Tür mit der Sperrvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2020
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