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Schließvorrichtung (1) aufweisend zumindest ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3), einer verschwenkbaren ersten Sperrklinke (4) sowie einer zweiten Sperrklinke (5), mit der das Verschwenken der ersten Sperrklinke (4) blockierbar ist, und die Schließvorrichtung (1) weiter einen Stellantrieb (6) hat, der die zweite Sperrklinke (5) in eine Richtung so verschwenkt, dass diese die erste Sperrklinke (4) nacheinander freigibt und aktiv verschwenkt, wobei die zweite Sperrklinke (5) während eines Öffnungsvorgangs der Schließvorrichtung (1) in eine Richtung verschwenkt wird, so dass zunächst der Kontakt hin zur ersten Sperrklinke (4) gelöst wird, was bewirkt, dass zwischen der ersten Sperrklinke (4) und der zweiten Sperrklinke (5) kein Kontakt mehr besteht, so dass dann die erste Sperrklinke (4) zumindest zeitweise unabhängig von der Bewegung der zweiten Sperrklinke (5) bewegbar ist, und die zweite Sperrklinke (5) bei einer Fortführung der Verschwenkbewegung in dieselbe Richtung zeitlich nachfolgend wieder mit der ersten Sperrklinke (4) in Kontakt kommt und interagiert, so dass die zweite Sperrklinke (5) die erste Sperrklinke (4) in deren Öffnungsrichtung weiter aktiv verschwenkt.
The invention relates to a closing device (1) comprising at least one locking mechanism (2) having a rotary latch (3), a swivelable first pawl (4) and a second pawl (5) with which the first pawl (4) can be blocked from being swiveled. The closing device (1) further comprises an actuating mechanism (6) which swivels the second pawl (5) in a direction in such a manner that it first releases and then actively swivels the first pawl (4). The closing device is used to lock or unlock seat backs of motor vehicles.
Schließvorrichtung (1) aufweisend zumindest ein Gesperre (2) mit einer Drehfalle (3), einer verschwenkbaren ersten Sperrklinke (4) sowie einer zweiten Sperrklinke (5), mit der das Verschwenken der ersten Sperrklinke (4) blockierbar ist, und die Schließvorrichtung (1) weiter einen Stellantrieb (6) hat, der die zweite Sperrklinke (5) in eine Richtung so verschwenkt, dass diese die erste Sperrklinke (4) nacheinander freigibt und aktiv verschwenkt, wobei die zweite Sperrklinke (5) während eines Öffnungsvorgangs der Schließvorrichtung (1) in eine Richtung verschwenkt wird, so dass zunächst der Kontakt hin zur ersten Sperrklinke (4) gelöst wird, was bewirkt, dass zwischen der ersten Sperrklinke (4) und der zweiten Sperrklinke (5) kein Kontakt mehr besteht, so dass dann die erste Sperrklinke (4) zumindest zeitweise unabhängig von der Bewegung der zweiten Sperrklinke (5) bewegbar ist, und die zweite Sperrklinke (5) bei einer Fortführung der Verschwenkbewegung in dieselbe Richtung zeitlich nachfolgend wieder mit der ersten Sperrklinke (4) in Kontakt kommt und interagiert, so dass die zweite Sperrklinke (5) die erste Sperrklinke (4) in deren Öffnungsrichtung weiter aktiv verschwenkt.
The invention relates to a closing device (1) comprising at least one locking mechanism (2) having a rotary latch (3), a swivelable first pawl (4) and a second pawl (5) with which the first pawl (4) can be blocked from being swiveled. The closing device (1) further comprises an actuating mechanism (6) which swivels the second pawl (5) in a direction in such a manner that it first releases and then actively swivels the first pawl (4). The closing device is used to lock or unlock seat backs of motor vehicles.
Schließvorrichtung
TORKOWSKI THORSTEN (Autor:in)
25.01.2024
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch