Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines Verschlussorgans und Verfahren zur Steuerung einer Verriegelungseinrichtung
Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln eines Verschlussorgans, insbesondere einer Verschlussklappe, umfassend- ein Gehäuse (2),- einen elektromotorischen Stellantrieb mit einem Motor und Getriebemitteln sowie einer Verriegelungseinheit (3), die über die Getriebemittel mit dem Motor gekoppelt ist und eine Welle (31), ein Verriegelungselement (30), das an der Welle (31) angebracht ist, sowie ein Rückstellmittel umfasst, wobei das Verriegelungselement (30) durch das Rückstellmittel in eine Verriegelungsstellung, in der das Verschlussorgan verriegelt ist, und durch den Motor in eine Entriegelungsstellung, in der das Verschlussorgan entriegelt ist, bewegbar ist,- ein Schaltermittel (6), das ein Betätigungselement (60) aufweist und an den Motor angeschlossen ist und diesen selektiv aktivieren und deaktivieren kann,- ein Betätigungsmittel (5) zur Betätigung des Schaltermittels (6), sowie- eine Steuerungseinrichtung, die an den Motor und an das Schaltermittel (6) angeschlossen ist und in der Schaltbedingungen des Schaltermittels (6) zum Ansteuern des Motors gespeichert sind, wobei das Betätigungsmittel (5) mittelbar oder unmittelbar mit dem Verschlussorgan verbindbar ist und im Inneren des Gehäuses (2) bewegbar geführt ist und einen Betätigungsabschnitt (50) aufweist, der mit dem Betätigungselement (60) in Wirkverbindung steht und so ausgebildet ist, dass er das Schaltermittel (6) beim Einwirken einer äußeren Druckkraft auf das Verschlussorgan aktivieren kann und bei einem nachfolgenden Wegfall der äußeren Druckkraft wieder deaktivieren kann, wobei die Steuerungseinrichtung so ausgeführt ist, dass sie nach dem Deaktivieren des Schaltermittels (6) den Motor der elektromotorischen Stellvorrichtung aktivieren kann und das Verriegelungselement (30) in seine Entriegelungsstellung bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (50) einen ersten Führungsabschnitt (500) und einen zweiten Führungsabschnitt (501) umfasst, die sich um die Ruhestellung des Betätigungselements (60) des Schaltermittels (6), in der das Schaltermittel (6) deaktiviert ist, erstrecken und die so geformt sind, dass das Betätigungselement (60) bei einer Verschiebung des Betätigungsmittels (5) um die Ruhestellung des Betätigungselements (60) herum betätigt werden kann und das Schaltermittel (6) bei Überschreiten eines Schaltpunkts aktiviert werden kann.
Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines Verschlussorgans und Verfahren zur Steuerung einer Verriegelungseinrichtung
Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln eines Verschlussorgans, insbesondere einer Verschlussklappe, umfassend- ein Gehäuse (2),- einen elektromotorischen Stellantrieb mit einem Motor und Getriebemitteln sowie einer Verriegelungseinheit (3), die über die Getriebemittel mit dem Motor gekoppelt ist und eine Welle (31), ein Verriegelungselement (30), das an der Welle (31) angebracht ist, sowie ein Rückstellmittel umfasst, wobei das Verriegelungselement (30) durch das Rückstellmittel in eine Verriegelungsstellung, in der das Verschlussorgan verriegelt ist, und durch den Motor in eine Entriegelungsstellung, in der das Verschlussorgan entriegelt ist, bewegbar ist,- ein Schaltermittel (6), das ein Betätigungselement (60) aufweist und an den Motor angeschlossen ist und diesen selektiv aktivieren und deaktivieren kann,- ein Betätigungsmittel (5) zur Betätigung des Schaltermittels (6), sowie- eine Steuerungseinrichtung, die an den Motor und an das Schaltermittel (6) angeschlossen ist und in der Schaltbedingungen des Schaltermittels (6) zum Ansteuern des Motors gespeichert sind, wobei das Betätigungsmittel (5) mittelbar oder unmittelbar mit dem Verschlussorgan verbindbar ist und im Inneren des Gehäuses (2) bewegbar geführt ist und einen Betätigungsabschnitt (50) aufweist, der mit dem Betätigungselement (60) in Wirkverbindung steht und so ausgebildet ist, dass er das Schaltermittel (6) beim Einwirken einer äußeren Druckkraft auf das Verschlussorgan aktivieren kann und bei einem nachfolgenden Wegfall der äußeren Druckkraft wieder deaktivieren kann, wobei die Steuerungseinrichtung so ausgeführt ist, dass sie nach dem Deaktivieren des Schaltermittels (6) den Motor der elektromotorischen Stellvorrichtung aktivieren kann und das Verriegelungselement (30) in seine Entriegelungsstellung bewegt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (50) einen ersten Führungsabschnitt (500) und einen zweiten Führungsabschnitt (501) umfasst, die sich um die Ruhestellung des Betätigungselements (60) des Schaltermittels (6), in der das Schaltermittel (6) deaktiviert ist, erstrecken und die so geformt sind, dass das Betätigungselement (60) bei einer Verschiebung des Betätigungsmittels (5) um die Ruhestellung des Betätigungselements (60) herum betätigt werden kann und das Schaltermittel (6) bei Überschreiten eines Schaltpunkts aktiviert werden kann.
Verriegelungseinrichtung zum Verriegeln eines Verschlussorgans und Verfahren zur Steuerung einer Verriegelungseinrichtung
LINDNER ULRICH (Autor:in) / KLEINE-WEISCHEDE JOST (Autor:in) / LANGKAU JOHANNES (Autor:in)
14.01.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
| Europäisches Patentamt | 2018