Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Verschlusselement zum Verschließen eines Überlaufrohrs während der Geruchsabsaugung, Ablaufventil mit diesem Verschlusselement sowie Verwendung dieses Verschlusselements
Ablaufventil (2) zur Regulierung des Wasserablaufs aus in einem Spülkasten (6) enthaltenen Spülwassers durch ein Spülrohr (8) in ein angeschlossenes WC, wobei das Ablaufventil ein Überlaufrohr (18) mit einer oberen Überlauföffnung und einer unteren Austrittsöffnung (16) aufweist und wobei ein mittels einer Wasserstandshöhe gesteuertes Verschlusselement (30) das Überlaufrohr (18) verschließt oder freigibt, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Verschlusselement (30) ein selbstschließendes Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff umfasst und an der Austrittsöffnung (16) des Überlaufrohrs (18) befestigt ist, und DASS das Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff so gestaltet ist, dass dieses erst bei einer definierten Wassersäule innerhalb des Überlaufrohrs (18) öffnet, welche durch Gewichtskraft auf die Oberseite des Verschlussventils (32) einen Druck deutlich größer als 50 Pascal ausübt.
The drain valve (2) has an overflow pipe having an upper overflow opening and a lower outlet opening. A closure element comprising elastic self-closing shut-off valve is arranged at outlet opening of overflow pipe, which is controlled to close or release the overflow tube. The closure valve is designed so that overflow pipe is opened, only at defined water column in overflow pipe. An independent claim is included for a closure element.
Verschlusselement zum Verschließen eines Überlaufrohrs während der Geruchsabsaugung, Ablaufventil mit diesem Verschlusselement sowie Verwendung dieses Verschlusselements
Ablaufventil (2) zur Regulierung des Wasserablaufs aus in einem Spülkasten (6) enthaltenen Spülwassers durch ein Spülrohr (8) in ein angeschlossenes WC, wobei das Ablaufventil ein Überlaufrohr (18) mit einer oberen Überlauföffnung und einer unteren Austrittsöffnung (16) aufweist und wobei ein mittels einer Wasserstandshöhe gesteuertes Verschlusselement (30) das Überlaufrohr (18) verschließt oder freigibt, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Verschlusselement (30) ein selbstschließendes Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff umfasst und an der Austrittsöffnung (16) des Überlaufrohrs (18) befestigt ist, und DASS das Verschlussventil (32) aus elastischem Werkstoff so gestaltet ist, dass dieses erst bei einer definierten Wassersäule innerhalb des Überlaufrohrs (18) öffnet, welche durch Gewichtskraft auf die Oberseite des Verschlussventils (32) einen Druck deutlich größer als 50 Pascal ausübt.
The drain valve (2) has an overflow pipe having an upper overflow opening and a lower outlet opening. A closure element comprising elastic self-closing shut-off valve is arranged at outlet opening of overflow pipe, which is controlled to close or release the overflow tube. The closure valve is designed so that overflow pipe is opened, only at defined water column in overflow pipe. An independent claim is included for a closure element.
Verschlusselement zum Verschließen eines Überlaufrohrs während der Geruchsabsaugung, Ablaufventil mit diesem Verschlusselement sowie Verwendung dieses Verschlusselements
KRABBE MARTIN DIPL -ING (Autor:in) / STOCKEL MATTHIAS (Autor:in)
10.03.2022
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
SCHLOSS FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINER IMMOBILIE SOWIE ENTSPRECHENDES VERSCHLUSSELEMENT
| Europäisches Patentamt | 2018
SCHLOSS FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINER IMMOBILIE SOWIE ENTSPRECHENDES VERSCHLUSSELEMENT
| Europäisches Patentamt | 2022
Schloss für ein Verschlusselement einer Immobilie sowie entsprechendes Verschlusselement
| Europäisches Patentamt | 2018