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Haushaltsgerät und Scharnier eines Haushaltsgeräts
Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels (2) an einem Korpus (1) des Haushaltsgeräts, aufweisend ein erstes Scharnierglied (10) und ein zweites Scharnierglied (20), die schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung zueinander verschwenkt werden können. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass an dem ersten Scharnierglied (10) ein Steuerhebel (34) drehbar gelagert ist und an dem zweiten Scharnierglied (20) eine Steuerkurve (222) ausgebildet ist, in der ein an dem Steuerhebel (34) ausgebildeter Steuerstift (341) geführt ist, wobei die Steuerkurve (222) so geformt ist, dass bei einer Schließbewegung des Scharniers eine Zwischenstellung angenommen wird und gehalten wird, bis die Schließbewegung bis in die Schließstellung weitergeführt wird, wohingegen bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung heraus das Scharnier bis in die Öffnungsstellung schwenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Haushaltsgerät, insbesondere eine von oben beladbare Waschmaschine, mit einem Korpus (1), an dem ein Deckel (2) mit mindestens einem derartigen Scharnier schwenkbar befestigt ist.
Haushaltsgerät und Scharnier eines Haushaltsgeräts
Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Haushaltsgerät zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels (2) an einem Korpus (1) des Haushaltsgeräts, aufweisend ein erstes Scharnierglied (10) und ein zweites Scharnierglied (20), die schwenkbar miteinander verbunden sind und zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung zueinander verschwenkt werden können. Das Scharnier zeichnet sich dadurch aus, dass an dem ersten Scharnierglied (10) ein Steuerhebel (34) drehbar gelagert ist und an dem zweiten Scharnierglied (20) eine Steuerkurve (222) ausgebildet ist, in der ein an dem Steuerhebel (34) ausgebildeter Steuerstift (341) geführt ist, wobei die Steuerkurve (222) so geformt ist, dass bei einer Schließbewegung des Scharniers eine Zwischenstellung angenommen wird und gehalten wird, bis die Schließbewegung bis in die Schließstellung weitergeführt wird, wohingegen bei einer Öffnungsbewegung aus der Schließstellung heraus das Scharnier bis in die Öffnungsstellung schwenkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Haushaltsgerät, insbesondere eine von oben beladbare Waschmaschine, mit einem Korpus (1), an dem ein Deckel (2) mit mindestens einem derartigen Scharnier schwenkbar befestigt ist.
Haushaltsgerät und Scharnier eines Haushaltsgeräts
ROMMELMANN CORD (Autor:in)
08.09.2016
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
E05D
Scharniere oder andere Aufhängevorrichtungen für Türen, Fenster oder Flügel
,
HINGES OR OTHER SUSPENSION DEVICES FOR DOORS, WINDOWS, OR WINGS
SCHARNIER, INSBESONDERE FÜR DEN DECKEL EINES HAUSHALTSGERÄTS
Europäisches Patentamt | 2016
|Haushaltsgerät mit einem Scharnier und Scharnier für ein Haushaltsgerät
Europäisches Patentamt | 2021
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