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Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen automatisch verstellbaren Grundkörper (29), einen im Grundkörper gelagerten Stößel (21a) als Stellkörper (21) und eine den Stößel (21a) im Grundkörper (29) arretierende Überlast-Schutzeinrichtung (39) aufweist, die ausgebildet ist, den Stößel (21a) im Grundkörper (29) starr festzuhalten, solange eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft kleiner bleibt, als eine vorgegebene Auslösekraft und den Stößel (21a) vom Grundkörper (29) freizugeben, sobald eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft die Auslösekraft überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltskältegerätes.
A refrigerator has a heat-insulated carcass which has an inner container with a cool able interior space for storing food, a refrigeration device for cooling the interior space, an electromechanical opening assisting device, and a door leaf mounted to the carcass for opening and closing the interior space. The opening assisting device contains an actuator configured to open the door leaf automatically by displacement of a control body. The actuator has a displaceable base body, a plunger mounted in the base body as the control body and an overload protection device arresting the plunger in the base body. The overload protection device fixes the plunger rigidly in the base body, for as long as an impact force acting on the plunger remains smaller than a trigger force and to release the plunger from the base body as soon as an impact force acting on the plunger exceeds the trigger force.
Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und zugehöriges Verfahren
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen Innenbehälter (3) mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) aufweist, eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehene Kältevorrichtung und eine elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20), sowie ein relativ zum wärmeisolierten Korpus (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (5) oder eine Schublade, welche im geschlossenen Zustand in den kühlbaren Innenraum (4) geschoben ist, um diesen zu schließen, und im geöffneten Zustand zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum (4) herausgezogen ist, wobei die elektro-mechanische Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) einen elektro-mechanischen Aktuator aufweist, der ausgebildet ist, bei seiner Aktivierung das geschlossene Türblatt (5) bzw. die geschlossene Schublade durch Verstellen eines Stellkörpers (21) der elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung (20) zumindest teilweise automatisch zu öffnen, wobei der elektro-mechanische Aktuator (22) einen automatisch verstellbaren Grundkörper (29), einen im Grundkörper gelagerten Stößel (21a) als Stellkörper (21) und eine den Stößel (21a) im Grundkörper (29) arretierende Überlast-Schutzeinrichtung (39) aufweist, die ausgebildet ist, den Stößel (21a) im Grundkörper (29) starr festzuhalten, solange eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft kleiner bleibt, als eine vorgegebene Auslösekraft und den Stößel (21a) vom Grundkörper (29) freizugeben, sobald eine auf den Stößel (21a) einwirkende Stoßkraft die Auslösekraft überschreitet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltskältegerätes.
A refrigerator has a heat-insulated carcass which has an inner container with a cool able interior space for storing food, a refrigeration device for cooling the interior space, an electromechanical opening assisting device, and a door leaf mounted to the carcass for opening and closing the interior space. The opening assisting device contains an actuator configured to open the door leaf automatically by displacement of a control body. The actuator has a displaceable base body, a plunger mounted in the base body as the control body and an overload protection device arresting the plunger in the base body. The overload protection device fixes the plunger rigidly in the base body, for as long as an impact force acting on the plunger remains smaller than a trigger force and to release the plunger from the base body as soon as an impact force acting on the plunger exceeds the trigger force.
Haushaltskältegerät mit einer Überlast-Schutzeinrichtung einer Öffnungs-Hilfsvorrichtung und zugehöriges Verfahren
HEYDEL ADOLF (Autor:in) / SCHMIDT NIKOLAUS (Autor:in)
27.10.2016
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Haushaltskältegerät mit einer elektro-mechanischen Öffnungs-Hilfsvorrichtung
Europäisches Patentamt | 2016
|Betätigungseinrichtung einer Öffnungs- und Schließeinrichtung
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|BETÄTIGUNGSEINRICHTUNG EINER ÖFFNUNGS- UND SCHLIEßEINRICHTUNG
Europäisches Patentamt | 2020
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