Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Gegenstand der Erfindung ist die Kombination aus einer Antriebseinheit (1) und einem Kraftfahrzeugschloss (2), die mit einem in einem Antriebsgehäuse (3) angeordneten elektromotorischen Antrieb (4), ferner mit einem flexiblen Antriebsmittel (5) zur Übertragung von Stellbewegungen des Antriebes (4) auf das Kraftfahrzeugschloss (2), und mit einem Schlossgehäuse (6) mit darin befindlichem Gesperre (7, 8) aus im Wesentlichen Drehfalle (7) und Sperrklinke (8) ausgerüstet ist. Das Antriebsgehäuse (3) und das Schlossgehäuse (6) sind örtlich und funktional getrennt voneinander ausgelegt und lediglich über das Antriebsmittel (5) mechanisch miteinander verbunden. Außerdem arbeitet das Antriebsmittel (5) auf wenigstens einen im Schlossgehäuse (6) angeordneten Betätigungshebel (9, 10) für das Gesperre (7, 8). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Antriebsmittel (5) und dem Betätigungshebel (9, 10) ein im Schlossgehäuse (6) vorgesehenes Übertragungselement (11, 12) vorgesehen, welches die Stellbewegungen des Antriebsmittels (5) auf den Betätigungshebel (9, 10) überträgt.
Gegenstand der Erfindung ist die Kombination aus einer Antriebseinheit (1) und einem Kraftfahrzeugschloss (2), die mit einem in einem Antriebsgehäuse (3) angeordneten elektromotorischen Antrieb (4), ferner mit einem flexiblen Antriebsmittel (5) zur Übertragung von Stellbewegungen des Antriebes (4) auf das Kraftfahrzeugschloss (2), und mit einem Schlossgehäuse (6) mit darin befindlichem Gesperre (7, 8) aus im Wesentlichen Drehfalle (7) und Sperrklinke (8) ausgerüstet ist. Das Antriebsgehäuse (3) und das Schlossgehäuse (6) sind örtlich und funktional getrennt voneinander ausgelegt und lediglich über das Antriebsmittel (5) mechanisch miteinander verbunden. Außerdem arbeitet das Antriebsmittel (5) auf wenigstens einen im Schlossgehäuse (6) angeordneten Betätigungshebel (9, 10) für das Gesperre (7, 8). Erfindungsgemäß ist zwischen dem Antriebsmittel (5) und dem Betätigungshebel (9, 10) ein im Schlossgehäuse (6) vorgesehenes Übertragungselement (11, 12) vorgesehen, welches die Stellbewegungen des Antriebsmittels (5) auf den Betätigungshebel (9, 10) überträgt.
Kombination aus einem Kraftfahrzeugschloss und einer Kraftfahrzeug-Schloss-Funktionseinheit
| Europäisches Patentamt | 2024
KOMBINATION AUS EINEM KRAFTFAHRZEUGSCHLOSS UND EINER KRAFTFAHRZEUG-SCHLOSS-FUNKTIONSEINHEIT
| Europäisches Patentamt | 2024
Kraftfahrzeugschloss mit einem elektronischen Steuergerät
| Europäisches Patentamt | 2024