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Rückschlagventil mit Entlüftungseinrichtung
Rückschlagventil (1) zur Verwendung an einer Toilette, das zwischen einem Einlassende (2) und einem gegenüberliegenden Auslassende (3) entlang einer gemeinsamen Längsachse in dieser Reihenfolge- einen von einem starren Gerüst (11) gebildeten Dichtungssitz und- ein von einem elastischen Verschlussteil (21) gebildetes Schließelement aufweist, wobei Gerüst (11) und Verschlussteil (21) im Bereich des Dichtungssitzes zueinander passend trichterförmig in Richtung auf das Einlassende (2) zulaufend ausgebildet sind und das Verschlussteil (21) in einer Ruhestellung des Rückschlagventils (1) im Bereich des Dichtungssitzes gegen das Gerüst (11) gespannt und in diesem gehaltert ist, wobei das Gerüst (11) im Bereich des Dichtungssitzes Durchbrechungen (14) aufweist und das Schließelement einstückig mit einer Entlüftungseinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung dadurch gebildet ist, dass das Verschlussteil (21) mit einem Entlüftungsabschnitt (24) abschnittsweise durch eine Öffnung (16) des Gerüsts (11) ragt und in Richtung auf das Einlassende (2) in einem Abstand von dem Gerüst (11) einen Durchlass (25) aufweist.
Rückschlagventil mit Entlüftungseinrichtung
Rückschlagventil (1) zur Verwendung an einer Toilette, das zwischen einem Einlassende (2) und einem gegenüberliegenden Auslassende (3) entlang einer gemeinsamen Längsachse in dieser Reihenfolge- einen von einem starren Gerüst (11) gebildeten Dichtungssitz und- ein von einem elastischen Verschlussteil (21) gebildetes Schließelement aufweist, wobei Gerüst (11) und Verschlussteil (21) im Bereich des Dichtungssitzes zueinander passend trichterförmig in Richtung auf das Einlassende (2) zulaufend ausgebildet sind und das Verschlussteil (21) in einer Ruhestellung des Rückschlagventils (1) im Bereich des Dichtungssitzes gegen das Gerüst (11) gespannt und in diesem gehaltert ist, wobei das Gerüst (11) im Bereich des Dichtungssitzes Durchbrechungen (14) aufweist und das Schließelement einstückig mit einer Entlüftungseinrichtung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungseinrichtung dadurch gebildet ist, dass das Verschlussteil (21) mit einem Entlüftungsabschnitt (24) abschnittsweise durch eine Öffnung (16) des Gerüsts (11) ragt und in Richtung auf das Einlassende (2) in einem Abstand von dem Gerüst (11) einen Durchlass (25) aufweist.
Rückschlagventil mit Entlüftungseinrichtung
LANGE FRIEDRICH (Autor:in)
25.04.2024
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
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