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Verschluß für ein Hausgerät
Verschluß für ein Hausgerät mit einer Drehfalle (5) zum Zusammenwirken mit einem an einer Türe, einem Deckel o. dgl. des Hausgerätes befindlichen Riegel (6), und mit einem mit der Drehfalle (5) in Wirkverbindung stehenden Schaltelement (7), derart daß das Schaltelement (7) in Abhängigkeit von der Stellung der Drehfalle (5) Schaltsignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehfalle (5) ein Übertragungsglied (8) steuert, und daß das Übertragungsglied (8) das Schaltelement (7) betätigt, wobei das Schaltelement (7) drei Schaltstellungen aufweist, und zwar eine geschlossene mittlere Schaltstellung sowie eine geöffnete vor- und nachgelagerte Schaltstellung, sowie daß die Schaltstellungen vom Übertragungsglied (8) sequentiell entsprechend der Stellung der Drehfalle (5) betätigt werden.
Verschluß für ein Hausgerät
Verschluß für ein Hausgerät mit einer Drehfalle (5) zum Zusammenwirken mit einem an einer Türe, einem Deckel o. dgl. des Hausgerätes befindlichen Riegel (6), und mit einem mit der Drehfalle (5) in Wirkverbindung stehenden Schaltelement (7), derart daß das Schaltelement (7) in Abhängigkeit von der Stellung der Drehfalle (5) Schaltsignale erzeugt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehfalle (5) ein Übertragungsglied (8) steuert, und daß das Übertragungsglied (8) das Schaltelement (7) betätigt, wobei das Schaltelement (7) drei Schaltstellungen aufweist, und zwar eine geschlossene mittlere Schaltstellung sowie eine geöffnete vor- und nachgelagerte Schaltstellung, sowie daß die Schaltstellungen vom Übertragungsglied (8) sequentiell entsprechend der Stellung der Drehfalle (5) betätigt werden.
Verschluß für ein Hausgerät
MÜLLER HEINRICH (Autor:in) / RASTEMBORSKI AXEL (Autor:in) / SEVERNIAKOV NEVEN (Autor:in)
07.01.2021
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
E05C
Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster
,
BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
/
D06F
LAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
,
Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln
/
E05B
LOCKS
,
Schlösser
Europäisches Patentamt | 2018
|TÜRÖFFNUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN HAUSGERÄT UND HAUSGERÄT MIT EINER DERARTIGEN TÜRÖFFNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patentamt | 2018
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