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HALTERUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER SONNEN- UND/ODER BLICKSCHUTZVORRICHTUNG AN EINEM FENSTER- ODER TÜRRAHMEN
Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) zur Befestigung einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung an einem Fenster- oder Türrahmen (11), umfassend eine Klemmvorrichtung (12) zum Festklemmen der Halterung (10) an dem Fenster- oder Türrahmen (11), ein Seil (14) zum Führen und/oder Spannen und/oder Halten der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, und eine mit der Klemmvorrichtung (12) verbundene oder verbindbare Seilspannvorrichtung (13) zum Spannen des Seils (14). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seilspannvorrichtung (13) ein Gehäuse (20) und einen Stift (15) und ein elastisches Element (19) umfasst, wobei der Stift (15) entlang einer vorgesehenen Seilspannrichtung (A) eine durchgehende Zentralbohrung (16) zur Durchführung des Seils (14) und einen oder mehrere radial zur vorgesehenen Seilspannrichtung (A) bewegliche Arme (26) zur Fixierung des durch die Zentralbohrung (16) hindurchgeführten Seils (14) aufweist, wobei der oder die Arme (26) radial gegenüber dem restlichen Stift (15) hervorstehen, wobei das Gehäuse (20) einen entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) durchgängigen Hohlraum (21) zur Aufnahme des Stifts (15) aufweist, wobei der Hohlraum (21) entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) zumindest abschnittsweise von einer konusförmigen I n-nenwand (23) begrenzt ist, und wobei das elastische Element (19) derart in oder am Gehäuse (20) angeordnet ist, dass es gegen eine Stirnfläche (25) des in den Hohlraum (21) eingesetzten Stifts (15) drückt und den oder die radial hervorstehenden Arme (26) des Stifts (15) gegen die konusförmige Innenwand (23) des Gehäuses (20) drückt und der oder die Arme (26) dadurch radial nach innen gedrückt werden zur Ausübung einer Klemmkraft auf das durch die Zentralbohrung (16) geführte Seil (14).
HALTERUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER SONNEN- UND/ODER BLICKSCHUTZVORRICHTUNG AN EINEM FENSTER- ODER TÜRRAHMEN
Die Erfindung betrifft eine Halterung (10) zur Befestigung einer Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung an einem Fenster- oder Türrahmen (11), umfassend eine Klemmvorrichtung (12) zum Festklemmen der Halterung (10) an dem Fenster- oder Türrahmen (11), ein Seil (14) zum Führen und/oder Spannen und/oder Halten der Sonnen- und/oder Blickschutzvorrichtung, und eine mit der Klemmvorrichtung (12) verbundene oder verbindbare Seilspannvorrichtung (13) zum Spannen des Seils (14). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Seilspannvorrichtung (13) ein Gehäuse (20) und einen Stift (15) und ein elastisches Element (19) umfasst, wobei der Stift (15) entlang einer vorgesehenen Seilspannrichtung (A) eine durchgehende Zentralbohrung (16) zur Durchführung des Seils (14) und einen oder mehrere radial zur vorgesehenen Seilspannrichtung (A) bewegliche Arme (26) zur Fixierung des durch die Zentralbohrung (16) hindurchgeführten Seils (14) aufweist, wobei der oder die Arme (26) radial gegenüber dem restlichen Stift (15) hervorstehen, wobei das Gehäuse (20) einen entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) durchgängigen Hohlraum (21) zur Aufnahme des Stifts (15) aufweist, wobei der Hohlraum (21) entlang der vorgesehenen Seilspannrichtung (A) zumindest abschnittsweise von einer konusförmigen I n-nenwand (23) begrenzt ist, und wobei das elastische Element (19) derart in oder am Gehäuse (20) angeordnet ist, dass es gegen eine Stirnfläche (25) des in den Hohlraum (21) eingesetzten Stifts (15) drückt und den oder die radial hervorstehenden Arme (26) des Stifts (15) gegen die konusförmige Innenwand (23) des Gehäuses (20) drückt und der oder die Arme (26) dadurch radial nach innen gedrückt werden zur Ausübung einer Klemmkraft auf das durch die Zentralbohrung (16) geführte Seil (14).
HALTERUNG ZUR BEFESTIGUNG EINER SONNEN- UND/ODER BLICKSCHUTZVORRICHTUNG AN EINEM FENSTER- ODER TÜRRAHMEN
FIXING DEVICE FOR FIXING A SUN OR VIEW PROTECTION DEVICE ON A WINDOW OR DOOR FRAME
SUPPORT DE FIXATION D'UN DISPOSITIF PARE-SOLEIL ET/OU PARE-VUE SUR UN CADRE DE PORTE OU DE FENÊTRE
HAGEN RUDOLF (Autor:in)
12.07.2017
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
A47H
FURNISHINGS FOR WINDOWS OR DOORS
,
Ausstattungen für Fenster oder Türen
/
E06B
Feste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
,
FIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES, OR LIKE ENCLOSURES, IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
/
F16G
Riemen, Kabel oder Seile, vorwiegend für Antriebszwecke
,
BELTS, CABLES, OR ROPES, PREDOMINANTLY USED FOR DRIVING PURPOSES
Europäisches Patentamt | 2018
|Europäisches Patentamt | 2020
|Europäisches Patentamt | 2017
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