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Kürzungen bei den Bundesmitteln des öffentlichen Verkehr
Mitte Dezember 2003 kam dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates die Rolle zu, einen Kompromiss zum Subventionsabbau zu finden. Im Beitrag werden die Kürzungspläne nach dem Vermittlungsausschluss, wie sie vor Beschluss der Bundesfraktionen der Regierungskoalition vorgeschlagen wurden, kompakt zusammengefasst. Das Koch-Steinbrück-Papier "Subventionsabbau im Konsens" der Ministerpräsidenten von Hessen und NRW galt als Grundlage in den Vermittlungsprozess. Der Hauptvorwurf der Vertreter des öffentlichen Verkehrs (ÖV) war, dass der ÖV bluten müsse während der Individualverkehr verschont bliebe. Die Regionalisierungsmittel werden nach Schätzungen zu etwa 14 % investiv verwendet. Kürzungen bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur hätten in drei Jahren in Summe 821,84 Mio EUR betragen. Dies wird durch den Koalitions-Fraktionsbeschluss vom 16.12.2003 abgelehnt. Eine Tabelle zeichnet die geplante Kürzung für die ersten 3 Jahre in Zahlen auf.
Kürzungen bei den Bundesmitteln des öffentlichen Verkehr
Mitte Dezember 2003 kam dem Vermittlungsausschuss des Bundesrates die Rolle zu, einen Kompromiss zum Subventionsabbau zu finden. Im Beitrag werden die Kürzungspläne nach dem Vermittlungsausschluss, wie sie vor Beschluss der Bundesfraktionen der Regierungskoalition vorgeschlagen wurden, kompakt zusammengefasst. Das Koch-Steinbrück-Papier "Subventionsabbau im Konsens" der Ministerpräsidenten von Hessen und NRW galt als Grundlage in den Vermittlungsprozess. Der Hauptvorwurf der Vertreter des öffentlichen Verkehrs (ÖV) war, dass der ÖV bluten müsse während der Individualverkehr verschont bliebe. Die Regionalisierungsmittel werden nach Schätzungen zu etwa 14 % investiv verwendet. Kürzungen bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur hätten in drei Jahren in Summe 821,84 Mio EUR betragen. Dies wird durch den Koalitions-Fraktionsbeschluss vom 16.12.2003 abgelehnt. Eine Tabelle zeichnet die geplante Kürzung für die ersten 3 Jahre in Zahlen auf.
Kürzungen bei den Bundesmitteln des öffentlichen Verkehr
Göbel, Stefan (Autor:in)
Stadtverkehr ; 49 ; 48-49
01.01.2004
2 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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