Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Investitionen im ÖPNV: Förderung contra Wettbewerbsverzerrung
Die historisch gewachsene und für die Optimierung der Qualität des ÖPNV erfolgreiche öffentliche Finanzierung des ÖPNV ist in Zeiten der Marktöffnung im Interesse fairer Wettbewerbsbedingungen neu auszurichten. Am 1. Januar 1971 trat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) in Kraft, das die Finanzierung von Verkehrsinvestitionen für die nächsten Jahrzehnte maßgeblich prägte. Nun hat die EU den Vorrang der Unternehmenswirtschaft vor der Staatswirtschaft postuliert. Unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Wettbewerbsbeeinträchtigungen ist damit Zurückhaltung bei der staatlichen Förderung von Unternehmensinvestitionen geboten. Nach einem kurzen Überblick über die historischen Hintergründe der ÖPNV-Finanzierung diskutiert der Beitrag die Wettbewerbsverzerrungen durch staatliches Handeln und schlägt neue Mechanismen der Förderung vor, zum Beispiel sollte bei Busbeschaffungen die Einsatzförderung an die Stelle der Beschaffungsförderung treten, um den Einsatz moderner, insbesondere behinderten- und umweltgerechter Technik, zu fördern.
Investitionen im ÖPNV: Förderung contra Wettbewerbsverzerrung
Die historisch gewachsene und für die Optimierung der Qualität des ÖPNV erfolgreiche öffentliche Finanzierung des ÖPNV ist in Zeiten der Marktöffnung im Interesse fairer Wettbewerbsbedingungen neu auszurichten. Am 1. Januar 1971 trat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) in Kraft, das die Finanzierung von Verkehrsinvestitionen für die nächsten Jahrzehnte maßgeblich prägte. Nun hat die EU den Vorrang der Unternehmenswirtschaft vor der Staatswirtschaft postuliert. Unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Wettbewerbsbeeinträchtigungen ist damit Zurückhaltung bei der staatlichen Förderung von Unternehmensinvestitionen geboten. Nach einem kurzen Überblick über die historischen Hintergründe der ÖPNV-Finanzierung diskutiert der Beitrag die Wettbewerbsverzerrungen durch staatliches Handeln und schlägt neue Mechanismen der Förderung vor, zum Beispiel sollte bei Busbeschaffungen die Einsatzförderung an die Stelle der Beschaffungsförderung treten, um den Einsatz moderner, insbesondere behinderten- und umweltgerechter Technik, zu fördern.
Investitionen im ÖPNV: Förderung contra Wettbewerbsverzerrung
Verkehr und Technik ; 59 ; 99-102
01.01.2006
4 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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