Ein Sinkflug ohne Flugplan und Destination?: Fid-Bau Portal

Ein Sinkflug ohne Flugplan und Destination?

Wohin steuert die ÖPNV-Politik in schrumpfenden Städten und Regionen?

Blümel, Hermann

Ausgehend von statistischen Daten und Hochrechnungen für die wirtschaftliche und demografische Entwicklung, die bereits im Anwendungsfall der alten Bundesländer in nur geringem Umfang der tatsächlichen Situation entsprachen, führte deren Übernahme in den neuen Ländern dazu, dass städtische Infrastrukturen in einer Dimension hergestellt, modernisiert oder erneuert wurden, die heute kaum zur Hälfte ausgelastet sind. Wegen der falschen Wachstumsannahmen wurden zwangsläufig ÖPNV-Angebote erhalten oder auch neu geschaffen, die aufgrund der mit Förderungen und Beihilfen verbundenen gesetzlichen Auflagen und Finanzierungsauflagen jetzt für die ÖPNV-Betreiber angesichts schrumpfender Nachfrage und Erlöse große Probleme aufwerfen (Beispiele: Städte mit Straßenbahnbetrieb im Land Brandenburg, Straßenbahn in Frankfurt (Oder)). Hieraus ergeben sich wegen der vergleichbaren Situation nun auch für Städte und Regionen im Westen Folgerungen und Maßnahmenkataloge für die künftige ÖPNV-Planung, für die ÖPNV-Finanzierung und für die Organisationsformen, verbunden mit dringend erforderlichen Anpassungen und Modifizierungen bei den gesetzlichen Regelwerken und den Zuständigkeitsregelungen Bund/Länder/Kommunen.