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PPP - Konsequenter Paradigmenwechsel überfällig

Kossak, Andrea

In Deutschland existiert laut einer internationalen Studie ein großer Markt für PPP-Projekte (PPP=Public-Private-Partnership), insbesondere im Bereich großer Infrastrukturprojekte. Allerdings verhält sich das Bundesverkehrsministerium noch sehr zögerlich bei der Wahl dieser Finanzierungsvariante und beschränkt sich dabei auf zwei Modelle: auf das Betreibermodell gemäß Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (F-Modell) und das Betreibermodell für den mehrstreifigen Autobahnausbau (A-Modell). Beide Modelle werden erläutert. Die Realisierung der ersten F-Modelle führten zu Misserfolgen, was natürlich den Kritikern von PPP gute Argumente lieferte. Widerlegt werden kann die Kritik durch Zahlen aus Großbritannien: 73 % der nicht durch PPP realisierten Bauprojekte haben 2003 das veranschlagte Budget überschritten und 70 % wurden mit Verspätung fertig gestellt, während die Vergleichszahlen bei PPP-Projekten bei 22 % bzw. 24 % liegen. Im Beitrag werden eine ganze Reihe - auch innovativer - Partner- und Finanzierungsmodelle für PPP-Projekte vorgestellt, aus denen der best passende Ansatz für das jeweilige Projekt herangezogen werden kann. Z. B. sollte laut Meinung des Autors zur Realisierung der so genannten "Hafenquerspange" (A 252 Waltershof - Georgswerder) in Hamburg die im Beitrag erläuterte PPP-Variante ODBO (Operate Design Build Operate) gewählt werden. Betont wird letztendlich, dass ein Paradigmenwechsel bei Bau, Finanzierung und Betrieb der Verkehrsinfrastruktur in deutschland sinnvoll und auch dringend erforderlich ist.