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Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschleunigung - Akzeptanz: Vorschläge zur Verbesserung der Akzeptanz von Großprojekten durch Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlässlich der Debatte um das Projekt Stuttgart 21 werden im Beitrag Vorschläge gemacht, wie eine Akzeptanzsteigerung von Großprojekten erreicht werden kann und wie die Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung diesen Anforderungen angepasst werden können. Der Fall Stuttgart 21 hat gezeigt, dass eine kontinuierliche offene und transparente argumentative Auseinandersetzung um das Projekt, die zu einem möglichst frühen Zeitpunkt beginnen sollte sowie eine Konfliktmoderation, wie sie Heiner Geißler übernommen hat, unumgänglich sind. Es werden folgende drei Ansatzpunkte näher erläutert: Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren (Transparenz und Kommunikation von Vorhabenträgern und Zulassungsbehörden, Professionalisierung des Verfahrensmanagements/Einsatz privater Projektmanager, besondere Bedeutung des Erörterungstermins), Veränderung der Zielsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung weg von einem Instrument vorgezogenen Rechtsschutzes hin zu einer Mitgestaltung sowie Einbindung der Öffentlichkeit zu einem möglichst frühen Zeitpunkt (Verbesserung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, Vorerörterung in der Planfeststellung).
Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschleunigung - Akzeptanz: Vorschläge zur Verbesserung der Akzeptanz von Großprojekten durch Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlässlich der Debatte um das Projekt Stuttgart 21 werden im Beitrag Vorschläge gemacht, wie eine Akzeptanzsteigerung von Großprojekten erreicht werden kann und wie die Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung diesen Anforderungen angepasst werden können. Der Fall Stuttgart 21 hat gezeigt, dass eine kontinuierliche offene und transparente argumentative Auseinandersetzung um das Projekt, die zu einem möglichst frühen Zeitpunkt beginnen sollte sowie eine Konfliktmoderation, wie sie Heiner Geißler übernommen hat, unumgänglich sind. Es werden folgende drei Ansatzpunkte näher erläutert: Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren (Transparenz und Kommunikation von Vorhabenträgern und Zulassungsbehörden, Professionalisierung des Verfahrensmanagements/Einsatz privater Projektmanager, besondere Bedeutung des Erörterungstermins), Veränderung der Zielsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung weg von einem Instrument vorgezogenen Rechtsschutzes hin zu einer Mitgestaltung sowie Einbindung der Öffentlichkeit zu einem möglichst frühen Zeitpunkt (Verbesserung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, Vorerörterung in der Planfeststellung).
Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschleunigung - Akzeptanz: Vorschläge zur Verbesserung der Akzeptanz von Großprojekten durch Öffentlichkeitsbeteiligung
Felsbau magazin ; 4 ; 364-373
01.01.2011
10 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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