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In diesem Kapitel stehen besonders die bei den Einstandspflichten zu beachtenden Sachverhalte des Straßenrechts und des Haushaltsrechts im Fokus. Um die Einstandspflicht bei der Umstufung von Straßen rechtmäßig abwickeln zu können, bedarf es:
der Feststellung des Umfanges der Einstandspflicht und
einer vertraglichen Regelung zwischen dem bisherigen und dem neuen Straßenbaulastträger.
In diesem Kapitel stehen besonders die bei den Einstandspflichten zu beachtenden Sachverhalte des Straßenrechts und des Haushaltsrechts im Fokus. Um die Einstandspflicht bei der Umstufung von Straßen rechtmäßig abwickeln zu können, bedarf es:
der Feststellung des Umfanges der Einstandspflicht und
einer vertraglichen Regelung zwischen dem bisherigen und dem neuen Straßenbaulastträger.
Rechtliche Handhabung
Kuczora, Veit (Autor:in)
Einstandspflichten bei Straßenumstufungen ; Kapitel: 2 ; 11-39
01.04.2023
29 pages
Aufsatz/Kapitel (Buch)
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