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Die wesentliche Intention dieses Kapitels besteht in der Veranschaulichung am Beispiel praktischer Anwendungsfälle. Um die zu bewältigenden Aufgaben, die erforderlichen Abläufe, die jeweiligen Zuständigkeiten sowie die vorhandenen Abhängigkeiten verständlich darstellen zu können, wurden Flussdiagramme entwickelt. Neben einem globalen Ablauf als „Fundament“ gibt es unter Berücksichtigung der drei unterschiedlichen Fälle der haushaltsrechtlichen Handhabung der Einstandspflicht drei darauf aufbauende Abläufe:
Fall A: Eigenleistungen des bisherigen Straßenbaulastträgers,
Fall B: neuer Straßenbaulastträger als Bauherr und IST-Kostenübernahme durch den bisherigen Straßenbaulastträger und
Fall C: Zahlung eines einmaligen, pauschalisierten Geldbetrages.
Die wesentliche Intention dieses Kapitels besteht in der Veranschaulichung am Beispiel praktischer Anwendungsfälle. Um die zu bewältigenden Aufgaben, die erforderlichen Abläufe, die jeweiligen Zuständigkeiten sowie die vorhandenen Abhängigkeiten verständlich darstellen zu können, wurden Flussdiagramme entwickelt. Neben einem globalen Ablauf als „Fundament“ gibt es unter Berücksichtigung der drei unterschiedlichen Fälle der haushaltsrechtlichen Handhabung der Einstandspflicht drei darauf aufbauende Abläufe:
Fall A: Eigenleistungen des bisherigen Straßenbaulastträgers,
Fall B: neuer Straßenbaulastträger als Bauherr und IST-Kostenübernahme durch den bisherigen Straßenbaulastträger und
Fall C: Zahlung eines einmaligen, pauschalisierten Geldbetrages.
Beispielhafter Ablauf
Kuczora, Veit (Autor:in)
Einstandspflichten bei Straßenumstufungen ; Kapitel: 5 ; 147-151
01.04.2023
5 pages
Aufsatz/Kapitel (Buch)
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