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Überlegungen zu Vorschriften des EnWG-E und Recht der technischen (Anlagen-)Sicherheit
Die Analyse von Vorschriften des EnWG-Entwurfes - Stand 28.07.2004 - mit technisch-rechtlichem Inhalt deckt Nachbesserungsbedarf auf. Es lassen sich Verstöße gegen die Richtlinie 2003/55/EG ebenso feststellen wie eine fehlende Umsetzung von Bestimmungen dieser Richtlinie. Auch stimmen Vorschriften des EnWG-Entwurfes nicht mit anerkannten Grundsätzen des deutschen Rechts der technischen Sicherheit überein, wie das noch geltende EnWG. Die Durchsicht der entsprechenden Vorschriften des EnWG-Entwurfes, in der Fassung der Koalitionsvereinbarung (Stand 14.03.2005) führt leider zu keiner anderen Feststellung. Es bleibt zu hoffen, dass das weitere Gesetzgebungsverfahren genutzt wird, um das novellierte EnWG so rechtskonform und für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und Behörden so anwenderfreundlich wie möglich zu fassen. Die im Beitrag hierzu gemachten Ausführungen konzentrieren sich im Wesentlichen auf Vorschriften zum Gassektor, mit dem Schwerpunkt auf die Fernleitungsnetze.
Überlegungen zu Vorschriften des EnWG-E und Recht der technischen (Anlagen-)Sicherheit
Die Analyse von Vorschriften des EnWG-Entwurfes - Stand 28.07.2004 - mit technisch-rechtlichem Inhalt deckt Nachbesserungsbedarf auf. Es lassen sich Verstöße gegen die Richtlinie 2003/55/EG ebenso feststellen wie eine fehlende Umsetzung von Bestimmungen dieser Richtlinie. Auch stimmen Vorschriften des EnWG-Entwurfes nicht mit anerkannten Grundsätzen des deutschen Rechts der technischen Sicherheit überein, wie das noch geltende EnWG. Die Durchsicht der entsprechenden Vorschriften des EnWG-Entwurfes, in der Fassung der Koalitionsvereinbarung (Stand 14.03.2005) führt leider zu keiner anderen Feststellung. Es bleibt zu hoffen, dass das weitere Gesetzgebungsverfahren genutzt wird, um das novellierte EnWG so rechtskonform und für die Betreiber von Energieversorgungsnetzen und Behörden so anwenderfreundlich wie möglich zu fassen. Die im Beitrag hierzu gemachten Ausführungen konzentrieren sich im Wesentlichen auf Vorschriften zum Gassektor, mit dem Schwerpunkt auf die Fernleitungsnetze.
Überlegungen zu Vorschriften des EnWG-E und Recht der technischen (Anlagen-)Sicherheit
Considerations concerning the regulations of the EnWG-E and the legislation of the technical (plant)safety
Roberz, Hans-Joachim (Autor:in)
Das Gas- und Wasserfach. Ausgabe Gas, Erdgas ; 146 ; 275-284
2005
10 Seiten
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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