Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Das neue Wasserentnahmeentgelt in Sachsen-Anhalt
Wasserentnahmeabgaben zielen auf eine vorsorgeorientierte Reduzierung des mengenmäßigen Ressourcendrucks auf Wasserkörper und sind damit Instrument einer "nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung. Seit Ende der 1980er Jahre haben zwischenzeitlich elf Bundesländer ein Wasserentnahmeentgelt (WEE) erhoben. Als 12. Bundesland hat Sachsen-Anhalt zum 01.01.2012 ein Wasserentnahmeentgelt eingeführt. Das neue Wasserentnahmeentgelt wird auf "die Benutzungen des Entnehmens oder Ableitens von Abwasser aus oberirdischen Gewässern und des Entnehmens, Zutageförderns, Zutageleitens oder Ableiten von Grundwasser" erhoben. Die in Sachsen-Anhalt geschaffene neue Wasserentnahmeabgabe lehnt sich eng an die bisherigen Länderregelungen an. Im Beitrag wird die in Sachsen-Anhalt gewählte Abgabenkonstruktion im Vergleich zu anderen Länderregelungen beleuchtet. Näher eingegangen wird dazu auf den rechtspolitischen Hintergrund, die Bemessungsgrundlage, die Abgabesätze, Ausnahmeregelungen sowie Finanzierungfragen. Anders als NRW (Nordrhein-Westfalen) hält Sachsen-Anhalt insbesondere am gewässerschutzpolitisch fragwürdigen Bergbauprivileg fest.
Das neue Wasserentnahmeentgelt in Sachsen-Anhalt
Wasserentnahmeabgaben zielen auf eine vorsorgeorientierte Reduzierung des mengenmäßigen Ressourcendrucks auf Wasserkörper und sind damit Instrument einer "nachhaltigen Gewässerbewirtschaftung. Seit Ende der 1980er Jahre haben zwischenzeitlich elf Bundesländer ein Wasserentnahmeentgelt (WEE) erhoben. Als 12. Bundesland hat Sachsen-Anhalt zum 01.01.2012 ein Wasserentnahmeentgelt eingeführt. Das neue Wasserentnahmeentgelt wird auf "die Benutzungen des Entnehmens oder Ableitens von Abwasser aus oberirdischen Gewässern und des Entnehmens, Zutageförderns, Zutageleitens oder Ableiten von Grundwasser" erhoben. Die in Sachsen-Anhalt geschaffene neue Wasserentnahmeabgabe lehnt sich eng an die bisherigen Länderregelungen an. Im Beitrag wird die in Sachsen-Anhalt gewählte Abgabenkonstruktion im Vergleich zu anderen Länderregelungen beleuchtet. Näher eingegangen wird dazu auf den rechtspolitischen Hintergrund, die Bemessungsgrundlage, die Abgabesätze, Ausnahmeregelungen sowie Finanzierungfragen. Anders als NRW (Nordrhein-Westfalen) hält Sachsen-Anhalt insbesondere am gewässerschutzpolitisch fragwürdigen Bergbauprivileg fest.
Das neue Wasserentnahmeentgelt in Sachsen-Anhalt
Gawel, Erik (Autor:in)
Wasser und Abfall ; 14 ; 32-38
2012
7 Seiten, 3 Bilder, 2 Tabellen, 21 Quellen
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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