Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Prognose von Schwingungen/Erschütterungen - Ein ungelöstes Rechtsproblem
Die Rechtsprechung zur rechtlichen Bedeutung von Schwingungsprognosen befindet sich noch in der Findungsphase. Das Problembewusstsein steigt, da vermehrt Fälle zu Schäden an Bauwerken aufgrund von baudynamischen Einwirkungen vor Gericht verhandelt werden. Für Gerichte, aber auch für die Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren bedeutend ist dabei ein Grenzwert, bei dessen Überschreitung von Schäden an Bauvorhaben bzw. unzulässigen Einwirkungen auszugehen ist. Dabei wird derzeit in der Rechtsprechung auf die Grenzwerte der DIN 4150 zurückgegriffen, ohne dass diese Vorschrift "formaljuristisch" als gesetzlicher Grenzwert aufgefasst wird. Insbesondere die Haftung der Planer und der Schwingungsverursacher richtet sich danach, ob eine Überschreitung der Grenzwerte zu erwarten war. Die Probleme einer "nachträglichen Prognose" in gerichtlichen Verfahren und die damit einhergehenden Anforderungen an die Prognosegenauigkeit bzw. an die Sorgfaltspflichten der beteiligten Akteure wird anhand eines konkreten Praxisbezugs verdeutlicht werden, um Ansatzpunkte für eine normative Konkretisierung und somit auch eine "gerechtere" Rechtsfindung zu geben. Es handelt sich um ein Einfamilienhaus an dem nach Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück Risse bemerkt werden.
Prognose von Schwingungen/Erschütterungen - Ein ungelöstes Rechtsproblem
Die Rechtsprechung zur rechtlichen Bedeutung von Schwingungsprognosen befindet sich noch in der Findungsphase. Das Problembewusstsein steigt, da vermehrt Fälle zu Schäden an Bauwerken aufgrund von baudynamischen Einwirkungen vor Gericht verhandelt werden. Für Gerichte, aber auch für die Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren bedeutend ist dabei ein Grenzwert, bei dessen Überschreitung von Schäden an Bauvorhaben bzw. unzulässigen Einwirkungen auszugehen ist. Dabei wird derzeit in der Rechtsprechung auf die Grenzwerte der DIN 4150 zurückgegriffen, ohne dass diese Vorschrift "formaljuristisch" als gesetzlicher Grenzwert aufgefasst wird. Insbesondere die Haftung der Planer und der Schwingungsverursacher richtet sich danach, ob eine Überschreitung der Grenzwerte zu erwarten war. Die Probleme einer "nachträglichen Prognose" in gerichtlichen Verfahren und die damit einhergehenden Anforderungen an die Prognosegenauigkeit bzw. an die Sorgfaltspflichten der beteiligten Akteure wird anhand eines konkreten Praxisbezugs verdeutlicht werden, um Ansatzpunkte für eine normative Konkretisierung und somit auch eine "gerechtere" Rechtsfindung zu geben. Es handelt sich um ein Einfamilienhaus an dem nach Bauarbeiten auf dem Nachbargrundstück Risse bemerkt werden.
Prognose von Schwingungen/Erschütterungen - Ein ungelöstes Rechtsproblem
Aschke, Thomas Peter (Autor:in)
2012
11 Seiten, 3 Bilder, 10 Quellen
Aufsatz (Konferenz)
Deutsch
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