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Begrenzung der Flächenneuinanspruchnahme in Bayern – Empfehlung zu einem ganzheitlichen Politikansatz
Mit dem Volksbegehren „Betonflut eindämmen“ hat in Bayern im Jahr 2017 eine neue Dynamik in die Debatte um die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Einzug gehalten. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern sieht vor, den Flächenverbrauch auf 5 ha/Tag als Richtgröße im Landesplanungsgesetz zu verankern (Bayerischer Koalitionsvertrag 2018). In der Folge ist eine lebhafte Debatte darüber entstanden, wie diese Richtgröße nun wirksam werden kann und ob bzw. in welcher Form sie auf die Kommunen als individuelle Richtwerte heruntergebrochen werden kann. Dabei darf nicht übersehen werden, dass auch solche individuellen Richtwerte Teile einer schlüssigen Gesamtstrategie sein müssen und dass Aspekte wie landesplanerische Funktionszuweisungen, regional- und strukturpolitische Entwicklungsziele sowie die Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltungskompetenz berücksichtigen.
Begrenzung der Flächenneuinanspruchnahme in Bayern – Empfehlung zu einem ganzheitlichen Politikansatz
Mit dem Volksbegehren „Betonflut eindämmen“ hat in Bayern im Jahr 2017 eine neue Dynamik in die Debatte um die Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme Einzug gehalten. Der Koalitionsvertrag der neuen Regierungskoalition aus CSU und Freien Wählern sieht vor, den Flächenverbrauch auf 5 ha/Tag als Richtgröße im Landesplanungsgesetz zu verankern (Bayerischer Koalitionsvertrag 2018). In der Folge ist eine lebhafte Debatte darüber entstanden, wie diese Richtgröße nun wirksam werden kann und ob bzw. in welcher Form sie auf die Kommunen als individuelle Richtwerte heruntergebrochen werden kann. Dabei darf nicht übersehen werden, dass auch solche individuellen Richtwerte Teile einer schlüssigen Gesamtstrategie sein müssen und dass Aspekte wie landesplanerische Funktionszuweisungen, regional- und strukturpolitische Entwicklungsziele sowie die Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltungskompetenz berücksichtigen.
Begrenzung der Flächenneuinanspruchnahme in Bayern – Empfehlung zu einem ganzheitlichen Politikansatz
Miosga, Manfred (author)
2019-01-01
Conference paper
Electronic Resource
German