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Das formelle Bauordnungsrecht in Berlin. Wirkungsanalyse zur Genehmigungsfreistellung und zum vereinfachten Baugenehmigungsverfahren
Mit der Novellierung der Berliner Bauordnung im Jahr 2005 wurde das formelle Bauordnungsrecht in der Bundeshauptstadt konstitutiv neu ausgerichtet. Damit folgt Berlin dem bundesweiten Trend der Deregulierung des Bauordnungsrechts in Deutschland. Die novellierte Bauordnung für Berlin reagiert insbesondere auf die anhaltende Kritik am Baugenehmigungsverfahren, das sowohl einen hohen Verwaltungsaufwand, als auch langwierige Abstimmungsprozesse mit sich brachte. Die Gesetzesnovelle zielte darauf ab, die Genehmigungspraxis in Berlin spürbar zu beschleunigen und zu vereinfachen. Einerseits sollte durch die Aufgabe der Schlusspunkttheorie die Anzahl an Genehmigungsverfahren deutlich reduziert und die Verwaltung entlastet werden. Andererseits sollte das bauaufsichtliche Verfahren aus Sicht der Antragsteller durch Entbürokratisierung und Rechtsvereinfachung bürgerfreundlicher gestaltet werden. Bislang bot die Baugenehmigung für den Bauherrn ein Höchstmaß an Rechtssicherheit. Die Bauaufsicht koordinierte nicht nur das gesamte Verfahren, sondern sorgte dafür, dass alle zusätzlich erforderlichen Genehmigungen eingeholt wurden. Die Baugenehmigung bestätigte dem Bauherrn schließlich die Einhaltung des gesamten öffentlichen Rechts. Die Loslösung von der Genehmigungspflicht führt zu einer veränderten Rollenverteilung der Genehmigungsbehörde und der Bauherrenschaft im bauaufsichtlichen Verfahren. Die präventive Einbindung der Bauaufsicht wurde im Genehmigungsverfahren jedoch deutlich zurückgedrängt, während zahlreiche planerische und organisatorische Aufgaben auf die Antragsteller übertragen wurden. Zwar gewinnt der Antragssteller damit mehr Gestaltungsfreiraum im bauaufsichtlichen Verfahren, zugleich wird er aber in seiner Eigenverantwortung mehr beansprucht. Berlins Erfahrungen vorangegangener Novellierungen im Bauordnungsrecht wurden bisher keiner wissenschaftlichen Analyse unterzogen bzw. es fehlt eine fundierte Überprüfung ihrer tatsächlichen Auswirkungen. Die vorliegende Arbeit erforscht erstmals die Effekte der letzten Gesetzesnovelle anhand ausführlicher Datenerhebungen in vier Berliner Bezirken. Das Gesetzgebungsverfahren im Vorfeld der Novellierung warf die wesentlichen, bislang unbeantworteten Fragen zur Genehmigungspraxis in Berlin auf, die im Rahmen der Arbeit beantwortet werden. Die Wirkungsanalyse betrachtet die Effektivität und Wirksamkeit der Novellierung der Berliner Bauordnung vorrangig aus Sicht der Verwaltung. Sie belegt in einem direkten Vergleich – bezogen auf den Zeitraum vor und nach der Novellierung der Berliner Bauordnung –, welche Faktoren die einzelnen gesetzgeberischen Maßnahmen fördern und inwieweit gesetzliche Regelungen die Beschleunigung und Vereinfachung des formellen Bauordnungsrechts konterkarieren. Darüber hinaus zeigt die Forschungsarbeit erste Lösungsansätze auf, die den Ablauf im Genehmigungsverfahren weiter optimieren können.
Das formelle Bauordnungsrecht in Berlin. Wirkungsanalyse zur Genehmigungsfreistellung und zum vereinfachten Baugenehmigungsverfahren
Mit der Novellierung der Berliner Bauordnung im Jahr 2005 wurde das formelle Bauordnungsrecht in der Bundeshauptstadt konstitutiv neu ausgerichtet. Damit folgt Berlin dem bundesweiten Trend der Deregulierung des Bauordnungsrechts in Deutschland. Die novellierte Bauordnung für Berlin reagiert insbesondere auf die anhaltende Kritik am Baugenehmigungsverfahren, das sowohl einen hohen Verwaltungsaufwand, als auch langwierige Abstimmungsprozesse mit sich brachte. Die Gesetzesnovelle zielte darauf ab, die Genehmigungspraxis in Berlin spürbar zu beschleunigen und zu vereinfachen. Einerseits sollte durch die Aufgabe der Schlusspunkttheorie die Anzahl an Genehmigungsverfahren deutlich reduziert und die Verwaltung entlastet werden. Andererseits sollte das bauaufsichtliche Verfahren aus Sicht der Antragsteller durch Entbürokratisierung und Rechtsvereinfachung bürgerfreundlicher gestaltet werden. Bislang bot die Baugenehmigung für den Bauherrn ein Höchstmaß an Rechtssicherheit. Die Bauaufsicht koordinierte nicht nur das gesamte Verfahren, sondern sorgte dafür, dass alle zusätzlich erforderlichen Genehmigungen eingeholt wurden. Die Baugenehmigung bestätigte dem Bauherrn schließlich die Einhaltung des gesamten öffentlichen Rechts. Die Loslösung von der Genehmigungspflicht führt zu einer veränderten Rollenverteilung der Genehmigungsbehörde und der Bauherrenschaft im bauaufsichtlichen Verfahren. Die präventive Einbindung der Bauaufsicht wurde im Genehmigungsverfahren jedoch deutlich zurückgedrängt, während zahlreiche planerische und organisatorische Aufgaben auf die Antragsteller übertragen wurden. Zwar gewinnt der Antragssteller damit mehr Gestaltungsfreiraum im bauaufsichtlichen Verfahren, zugleich wird er aber in seiner Eigenverantwortung mehr beansprucht. Berlins Erfahrungen vorangegangener Novellierungen im Bauordnungsrecht wurden bisher keiner wissenschaftlichen Analyse unterzogen bzw. es fehlt eine fundierte Überprüfung ihrer tatsächlichen Auswirkungen. Die vorliegende Arbeit erforscht erstmals die Effekte der letzten Gesetzesnovelle anhand ausführlicher Datenerhebungen in vier Berliner Bezirken. Das Gesetzgebungsverfahren im Vorfeld der Novellierung warf die wesentlichen, bislang unbeantworteten Fragen zur Genehmigungspraxis in Berlin auf, die im Rahmen der Arbeit beantwortet werden. Die Wirkungsanalyse betrachtet die Effektivität und Wirksamkeit der Novellierung der Berliner Bauordnung vorrangig aus Sicht der Verwaltung. Sie belegt in einem direkten Vergleich – bezogen auf den Zeitraum vor und nach der Novellierung der Berliner Bauordnung –, welche Faktoren die einzelnen gesetzgeberischen Maßnahmen fördern und inwieweit gesetzliche Regelungen die Beschleunigung und Vereinfachung des formellen Bauordnungsrechts konterkarieren. Darüber hinaus zeigt die Forschungsarbeit erste Lösungsansätze auf, die den Ablauf im Genehmigungsverfahren weiter optimieren können.
Das formelle Bauordnungsrecht in Berlin. Wirkungsanalyse zur Genehmigungsfreistellung und zum vereinfachten Baugenehmigungsverfahren
The Formal Building Law in Berlin. Impact Analysis to the Permission Exemption and the Simplified Building Permission
Hannewahr, Vanessa (author)
2011
Miscellaneous
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German
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720