A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Haltevorrichtung zu Halterung von Wirkstoffformkörpern in einer Toilettenschüssel mit einer Aufhängevorrichtung sowie WC-Wirkstoffabgabevorrichtung mit dieser Haltevorrichtung
Haltevorrichtung (1) zur Halterung von Wirkstoffformkörpern (2) in einer Toilettenschüssel (3) mit einer Aufhängevorrichtung (4), welche ausgebildet ist, um die Haltevorrichtung (1) an einem Rand der Toilettenschüssel (3) anzuhängen, und mit zumindest drei Körbchenkammern (5, 6) jeweils zur Aufnahme eines Wirkstoffformkörpers (2), wobei die Körbchenkammern (5, 6) in einer Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, sodass sie in einem bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) im Wesentlichen unterhalb entlang der Unterkante des Rands der Toilettenschüssel (3) nach Art einer geradlinigen Kette nebeneinander positioniert sind, und wobei die Körbchenkammern (5, 6) jeweils – einen im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) nach unten weisenden Boden (7), – eine Vorderwand (8), welche im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) von der nächstliegenden Wand der Toilettenschüssel (3) abgewandt ist und welche Sichtöffnungen (9) aufweist, – eine in Richtung der Aufhängevorrichtung (4) weisende Deckenwand (10), welche sich von der Vorderwand (8) aus nach hinten nur bis in einen mittleren Bereich oberhalb des Bodens (7) erstreckt, – eine von der Vorderwand (8) abgewandte Rückwand (11), welche sich zumindest bei einer mittleren Körbchenkammer (5) vom Boden (7) aus nach oben zur Deckenwand (10) hin nur bis in einen mittleren Bereich der Vorderwand (8) erstreckt, aufweisen, sodass in einem rückseitigen oberen Bereich der Körbchenkammern (6) jeweils ein Ausschnitt (12) als Wassereinlass verbleibt, der sich von der Hinterkante der Deckenwand (10) bis zur Oberkante der Rückwand (11) erstreckt, und wobei zwei in der Kette außen angeordnete Körbchenkammern (6) jeweils an ihren äußeren Seiten den Boden (7), die Deckenwand (10), die Vorderwand (8) und die Rückwand (11) verbindende äußere Seitenwände (13) aufweisen, die sich auch im Bereich seitlich des Wassereinlasses jeweils als seitlicher Spritzschutz erstrecken.
Haltevorrichtung zu Halterung von Wirkstoffformkörpern in einer Toilettenschüssel mit einer Aufhängevorrichtung sowie WC-Wirkstoffabgabevorrichtung mit dieser Haltevorrichtung
Haltevorrichtung (1) zur Halterung von Wirkstoffformkörpern (2) in einer Toilettenschüssel (3) mit einer Aufhängevorrichtung (4), welche ausgebildet ist, um die Haltevorrichtung (1) an einem Rand der Toilettenschüssel (3) anzuhängen, und mit zumindest drei Körbchenkammern (5, 6) jeweils zur Aufnahme eines Wirkstoffformkörpers (2), wobei die Körbchenkammern (5, 6) in einer Längsrichtung nebeneinander angeordnet sind, sodass sie in einem bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) im Wesentlichen unterhalb entlang der Unterkante des Rands der Toilettenschüssel (3) nach Art einer geradlinigen Kette nebeneinander positioniert sind, und wobei die Körbchenkammern (5, 6) jeweils – einen im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) nach unten weisenden Boden (7), – eine Vorderwand (8), welche im bestimmungsgemäß in der Toilettenschüssel (3) eingehängten Zustand der Haltevorrichtung (1) von der nächstliegenden Wand der Toilettenschüssel (3) abgewandt ist und welche Sichtöffnungen (9) aufweist, – eine in Richtung der Aufhängevorrichtung (4) weisende Deckenwand (10), welche sich von der Vorderwand (8) aus nach hinten nur bis in einen mittleren Bereich oberhalb des Bodens (7) erstreckt, – eine von der Vorderwand (8) abgewandte Rückwand (11), welche sich zumindest bei einer mittleren Körbchenkammer (5) vom Boden (7) aus nach oben zur Deckenwand (10) hin nur bis in einen mittleren Bereich der Vorderwand (8) erstreckt, aufweisen, sodass in einem rückseitigen oberen Bereich der Körbchenkammern (6) jeweils ein Ausschnitt (12) als Wassereinlass verbleibt, der sich von der Hinterkante der Deckenwand (10) bis zur Oberkante der Rückwand (11) erstreckt, und wobei zwei in der Kette außen angeordnete Körbchenkammern (6) jeweils an ihren äußeren Seiten den Boden (7), die Deckenwand (10), die Vorderwand (8) und die Rückwand (11) verbindende äußere Seitenwände (13) aufweisen, die sich auch im Bereich seitlich des Wassereinlasses jeweils als seitlicher Spritzschutz erstrecken.
Haltevorrichtung zu Halterung von Wirkstoffformkörpern in einer Toilettenschüssel mit einer Aufhängevorrichtung sowie WC-Wirkstoffabgabevorrichtung mit dieser Haltevorrichtung
BUDICH MEINRAD (author)
2017-08-24
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
Haltevorrichtung zur zumindest mittelbaren Halterung eines Rollladengurtes an einer Rollladenwelle
| European Patent Office | 2019
HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR UND FUNKTIONSEINHEIT MIT EINER HALTEVORRICHTUNG
| European Patent Office | 2024
HALTEVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR UND FUNKTIONSEINHEIT MIT EINER HALTEVORRICHTUNG
| European Patent Office | 2024
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