A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Schließbügelvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug vorgesehene Verriegelungsvorrichtung sowie hiermit ausgestattete Kraftfahrzeug-Verriegelungsvorrichtung
Zum Zwecke einer erleichterten Bedienung einer Schließbügelvorrichtung (20) für eine an einem Kraftfahrzeug (1) vorgesehene Kraftfahrzeug-Verriegelungsvorrichtung (5), mit einem einen ersten Bügel (50-1), einen zweiten Bügel (50-2) und einen diese miteinander verbindenden Schließbolzen (50-3), sowie einem Schließbügelhalterungsmittel (45) mit einer ersten Öffnung (45-1), in welcher der erste Bügel (50-1) gelagert ist, und einer zweiten Öffnung (45-2), in welcher der zweite Bügel (50-2) gelagert ist, sowie einem Einstellmittel (55) zum relativen Verstellen der Position des zweiten Bügels (50-2) gegenüber dem Schließbügelhalterungsmittel (45), wobei das Einstellmittel (55) ein an dem zweiten Bügel (50-2) befindliches Außengewinde (70) und ein mit diesem zusammen wirkendes, an dem ersten Bügel (50-1) befindliches Innengewinde (65) einer im Bereich der zweiten Öffnung (45-2) drehbar gelagerten Schraubenmutter (60) umfasst, ist vorgesehen, dass die Längsachse (L) des zweiten, in dem Einstellmittel (55) befindlichen Bügels (50-2) im Bereich des Innengewindes (65) und des Außengewindes (70) gegenüber dem Schließbügelhalterungsmittel (45) mindestens zeitweise geneigt ausgerichtet ist.
Schließbügelvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug vorgesehene Verriegelungsvorrichtung sowie hiermit ausgestattete Kraftfahrzeug-Verriegelungsvorrichtung
Zum Zwecke einer erleichterten Bedienung einer Schließbügelvorrichtung (20) für eine an einem Kraftfahrzeug (1) vorgesehene Kraftfahrzeug-Verriegelungsvorrichtung (5), mit einem einen ersten Bügel (50-1), einen zweiten Bügel (50-2) und einen diese miteinander verbindenden Schließbolzen (50-3), sowie einem Schließbügelhalterungsmittel (45) mit einer ersten Öffnung (45-1), in welcher der erste Bügel (50-1) gelagert ist, und einer zweiten Öffnung (45-2), in welcher der zweite Bügel (50-2) gelagert ist, sowie einem Einstellmittel (55) zum relativen Verstellen der Position des zweiten Bügels (50-2) gegenüber dem Schließbügelhalterungsmittel (45), wobei das Einstellmittel (55) ein an dem zweiten Bügel (50-2) befindliches Außengewinde (70) und ein mit diesem zusammen wirkendes, an dem ersten Bügel (50-1) befindliches Innengewinde (65) einer im Bereich der zweiten Öffnung (45-2) drehbar gelagerten Schraubenmutter (60) umfasst, ist vorgesehen, dass die Längsachse (L) des zweiten, in dem Einstellmittel (55) befindlichen Bügels (50-2) im Bereich des Innengewindes (65) und des Außengewindes (70) gegenüber dem Schließbügelhalterungsmittel (45) mindestens zeitweise geneigt ausgerichtet ist.
Schließbügelvorrichtung für eine an einem Kraftfahrzeug vorgesehene Verriegelungsvorrichtung sowie hiermit ausgestattete Kraftfahrzeug-Verriegelungsvorrichtung
KOESTLER ULRICH (author) / HIPP COSMAS (author) / KELM MICHAEL (author) / KIEFERL ANTON (author) / KNECHTEL MARCUS (author) / MEIERHOFER WALTER (author)
2018-11-22
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E05B
LOCKS
,
Schlösser
| European Patent Office | 2021
| European Patent Office | 2022
Verriegelungsvorrichtung, Schlossanordnung und Kraftfahrzeug
| European Patent Office | 2022