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Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes (20) für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Kanalstauraumes, umfassend- eine Spülkammer (1) mit einem syphonartigen Austrittskanal (8) im Bodenbereich und einem luftdicht verschließbaren Belüftungsventil (3) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (14) im Deckenbereich der Spülkammer (1),- einen über den Austrittskanal (8) mit der Spülkammer (1) verbundenen Stauraum (20) mit wenigstens einem Spülsumpf (22) zum Ausleiten der sich im Stauraum (20) anstauenden Flüssigkeit und- Regeleinrichtungen (6, 7, 23, 25, 29), die in Abhängigkeit der Flüssigkeitsniveaus in der Spülkammer (1) und dem Stauraum (20) einen Vakuumerzeuger ansteuern, wobei- das Belüftungsventil (3) der Spülkammer (1) mit einer elastisch verformbaren Membran (37) ausgerüstet ist, welche bei Anlegen eines durch den Vakuumerzeuger erzeugten Unterdruckes in der Spülkammer (1) gegen einen Ventilsitz (35) pressbar ist, sodass die wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (14) verschlossen wird,- eine Ventilanordnung (41) mit Schlauchverteiler, der die Luftströme zwischen dem Belüftungsventil (3) und dem Vakuumerzeuger leitet, bestehend aus einem Membranventil (42), einem Spülventil (43) und einem Füllventil (44) sowie Anschlüssen für Saug- und Druckleitungen (45, 46, 47, 48), wobei das Füllventil (44) zusätzlich mit einer Luftansaugeinrichtung (49) zum Ansaugen von Frischluft ausgerüstet ist, um die Membran (37) des Belüftungsventils (3) bedarfsweise in der Einstauphase der Spülkammer (1) mit Luft zu beaufschlagen und gegen den Ventilsitz (35) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die am Füllventil (44) ausgebildete Luftansaugeinrichtung (49) ein Lochsieb umfasst und dass es sich bei dem Füllventil (44) um einen handbetätigen oder motorgesteuerten 3-Wege-Kugelhahn handelt.
Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes (20) für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Kanalstauraumes, umfassend- eine Spülkammer (1) mit einem syphonartigen Austrittskanal (8) im Bodenbereich und einem luftdicht verschließbaren Belüftungsventil (3) mit wenigstens einer Lufteintrittsöffnung (14) im Deckenbereich der Spülkammer (1),- einen über den Austrittskanal (8) mit der Spülkammer (1) verbundenen Stauraum (20) mit wenigstens einem Spülsumpf (22) zum Ausleiten der sich im Stauraum (20) anstauenden Flüssigkeit und- Regeleinrichtungen (6, 7, 23, 25, 29), die in Abhängigkeit der Flüssigkeitsniveaus in der Spülkammer (1) und dem Stauraum (20) einen Vakuumerzeuger ansteuern, wobei- das Belüftungsventil (3) der Spülkammer (1) mit einer elastisch verformbaren Membran (37) ausgerüstet ist, welche bei Anlegen eines durch den Vakuumerzeuger erzeugten Unterdruckes in der Spülkammer (1) gegen einen Ventilsitz (35) pressbar ist, sodass die wenigstens eine Lufteintrittsöffnung (14) verschlossen wird,- eine Ventilanordnung (41) mit Schlauchverteiler, der die Luftströme zwischen dem Belüftungsventil (3) und dem Vakuumerzeuger leitet, bestehend aus einem Membranventil (42), einem Spülventil (43) und einem Füllventil (44) sowie Anschlüssen für Saug- und Druckleitungen (45, 46, 47, 48), wobei das Füllventil (44) zusätzlich mit einer Luftansaugeinrichtung (49) zum Ansaugen von Frischluft ausgerüstet ist, um die Membran (37) des Belüftungsventils (3) bedarfsweise in der Einstauphase der Spülkammer (1) mit Luft zu beaufschlagen und gegen den Ventilsitz (35) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass die am Füllventil (44) ausgebildete Luftansaugeinrichtung (49) ein Lochsieb umfasst und dass es sich bei dem Füllventil (44) um einen handbetätigen oder motorgesteuerten 3-Wege-Kugelhahn handelt.
Vorrichtung zum Spülen der Sohle eines Stauraumes für Flüssigkeiten, insbesondere eines Regenbeckens oder eines Stauraumkanals
VÖLKE ROBERT (author)
2023-12-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03F
SEWERS
,
Abwasserkanäle
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2017
|Vorrichtung zum Entriegeln eines Flügelelements, insbesondere eines Heckdeckels, eines Fahrzeugs
European Patent Office | 2015
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