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VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES SANITÄRGEGENSTANDES UND VERWENDUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Sanitärgegenstandes, insbesondere eines Waschbeckens oder eines Montagegestells zur Halterung eines Sanitärgegenstandes, an einer Gebäudewand oder an einem Träger, mit einem bolzen-oder stangenförmigen Schraubelement (4), das zumindest entlang eines Längenabschnitts ein Außengewinde (4.1) aufweist, und einem schraubenmutterartigen Gegenelement. Damit eine derartige Vorrichtung kostengünstig herstellbar ist und ohne Werkzeug eine einfach zu bedienende Schnellverstellung bietet, sieht die Erfindung vor, dass das Gegenelement aus einem kanalförmigen, ein Innenteilgewinde (5.7) aufweisenden Verbindungsteil (5) und einem Riegel (6) zusammengesetzt ist, wobei das Verbindungsteil (5) einen Freiraum aufweist, in den das Schraubelement (4) radial verschiebbar ist, um das Schraubelement (4) vom Innenteilgewinde (5.7) zu lösen, wobei der Riegel (6) auf dem Verbindungsteil im Wesentlichen axial zur Längsachse des Schraubelements (4) aus einer Nicht-Kontaktstellung in eine Kontaktstellung und umgekehrt verschiebbar ist, und wobei der Riegel (6) in der Kontaktstellung das Schraubelement (4) in Eingriff mit dem Innenteilgewinde (5.7) hält.
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES SANITÄRGEGENSTANDES UND VERWENDUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen eines Sanitärgegenstandes, insbesondere eines Waschbeckens oder eines Montagegestells zur Halterung eines Sanitärgegenstandes, an einer Gebäudewand oder an einem Träger, mit einem bolzen-oder stangenförmigen Schraubelement (4), das zumindest entlang eines Längenabschnitts ein Außengewinde (4.1) aufweist, und einem schraubenmutterartigen Gegenelement. Damit eine derartige Vorrichtung kostengünstig herstellbar ist und ohne Werkzeug eine einfach zu bedienende Schnellverstellung bietet, sieht die Erfindung vor, dass das Gegenelement aus einem kanalförmigen, ein Innenteilgewinde (5.7) aufweisenden Verbindungsteil (5) und einem Riegel (6) zusammengesetzt ist, wobei das Verbindungsteil (5) einen Freiraum aufweist, in den das Schraubelement (4) radial verschiebbar ist, um das Schraubelement (4) vom Innenteilgewinde (5.7) zu lösen, wobei der Riegel (6) auf dem Verbindungsteil im Wesentlichen axial zur Längsachse des Schraubelements (4) aus einer Nicht-Kontaktstellung in eine Kontaktstellung und umgekehrt verschiebbar ist, und wobei der Riegel (6) in der Kontaktstellung das Schraubelement (4) in Eingriff mit dem Innenteilgewinde (5.7) hält.
VORRICHTUNG ZUM BEFESTIGEN EINES SANITÄRGEGENSTANDES UND VERWENDUNG EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
DEVICE FOR FIXING A SANITARY OBJECT AND USE OF SAME
DISPOSITIF DE FIXATION D'UN OBJET SANITAIRE ET UTILISATION D'UN TEL DISPOSITIF
ROTHSTEIN GERHARD (author) / SCHULTE PHILIPP (author)
2018-11-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
/
E03C
DOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER
,
Hausinstallationen für Frisch- oder Abwasser
/
F16B
DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES
,
Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile
Vorrichtung zum Befestigen eines Sanitärgegenstandes und Verwendung einer solchen Vorrichtung
European Patent Office | 2018
|Vorrichtung und Verwendung zum Befestigen einer Sanitärkomponente an einer Wand
European Patent Office | 2023
|