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Diskriminierung ja oder nein?
Inhalt und Reichweite des "Netzzugangsanspruchs" aus Paragraph 14 AEG
Die Änderungen des § 14 AEG durch die Zweite Eisenbahnrechtsnovelle, die Einrichtung eines neuen Referats 15 beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) mit der Aufgabe der Sicherstellung des Rechts auf diskriminierungsfreien Netzzugang in Vollzug der Änderungen, die zunehmende Konfliktgeneigtheit im Regelungsbereich des § 14 AEG durch Vergrößerung der Anzahl von Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) sowie zwei gerichtliche Entscheidungen zum Netzzugang legen eine Untersuchung von Inhalt und Reichweite der aus § 14 AEG folgenden Ansprüche von EVU gegen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) nahe. Die Darstellung wird sich im Wesentlichen der Frage widmen, ob aus § 14 AEG nur ein Verbot der Ungleichbehandlung (Diskriminierungsfreiheit) folgt oder diese Vorschrift auch den Netzzugang als solchen, also ohne Vorliegen diskriminierender Fakten, gewährt. Die zwei vorliegenden Gerichtsentscheidungen gelangen zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Diskriminierung ja oder nein?
Inhalt und Reichweite des "Netzzugangsanspruchs" aus Paragraph 14 AEG
Die Änderungen des § 14 AEG durch die Zweite Eisenbahnrechtsnovelle, die Einrichtung eines neuen Referats 15 beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) mit der Aufgabe der Sicherstellung des Rechts auf diskriminierungsfreien Netzzugang in Vollzug der Änderungen, die zunehmende Konfliktgeneigtheit im Regelungsbereich des § 14 AEG durch Vergrößerung der Anzahl von Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) sowie zwei gerichtliche Entscheidungen zum Netzzugang legen eine Untersuchung von Inhalt und Reichweite der aus § 14 AEG folgenden Ansprüche von EVU gegen Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) nahe. Die Darstellung wird sich im Wesentlichen der Frage widmen, ob aus § 14 AEG nur ein Verbot der Ungleichbehandlung (Diskriminierungsfreiheit) folgt oder diese Vorschrift auch den Netzzugang als solchen, also ohne Vorliegen diskriminierender Fakten, gewährt. Die zwei vorliegenden Gerichtsentscheidungen gelangen zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Diskriminierung ja oder nein?
Inhalt und Reichweite des "Netzzugangsanspruchs" aus Paragraph 14 AEG
Internationales Verkehrswesen ; 54 ; 492-495
2002-01-01
4 pages
Article (Journal)
German
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