Politische und wirtschaftliche Verantwortung trennen: Fid-Bau Portal

Politische und wirtschaftliche Verantwortung trennen

Finanzierung des öffentlichen Nahverkehr

Rönnau, Hans Joachim

Trotz der Wertschätzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) aufgrund seiner Umweltfreundlichkeit und Sozialverträglichkeit spielt er innerhalb des gesamten Verkehrs eine eher geringe, seit Jahren stagnierende oder gar abnehmende Rolle. In der langen Liste der hierfür ursächlichen Probleme werden insbesondere die genannten Finanzierungsstrukturen im Gefolge der Bahnreform und der darin enthaltenen Regionalisierung, vor allem aber nach den seitens der Europäischen Union geänderten Rahmenbedingungen für die Finanzierung, verschärft. Da die gegenwärtigen Finanzflüsse zur Förderung des ÖPNV vielfältig und unübersichtlich sind, hat das Umweltbundesamt im Rahmen des Umweltforschungsplans des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit das Vorhaben "Umweltpolitische Handlungsempfehlungen für die Finanzierung des ÖPNV" durchführen lassen. Im Beitrag werden ausgewählte Ergebnisse des Projektes wiedergegeben. Im einzelnen geht es um die Fördermittel von Bund, Ländern und Kommunen für den ÖPNV, das Leitbild der Deregulierung, den Vergleich mit Finanzierungsansätzen aus dem europäischen Ausland, eine einheitliche Gesetzgebung, die Finanzverantwortung des Bundes sowie die Trennung von Infrastruktur und Betrieb.