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Ein Weg zur Lösung kommunaler Finanzprobleme?
Obwohl die Städte ihre Haushalte seit Jahren auf Konsolidierungskurs fahren, hat die Schere zwischen Einnahmen- und Ausgabenentwicklung zur Ansammlung großer Defizite geführt. Die Summe der jährlichen Abschreibungen ist inzwischen größer als die Summe der jährlichen Investitionen. In dieser Situation setzen Kredit- und Bauwirtschaft, Bund und Länder auf das Instrument öffentlicher und privater Partnerschaften (Public Private Partnership = PPP). Hierbei handelt es sich um kreditähnliche Rechtsgeschäfte, die die Haushalte allerdings langfristig belasten und die kommunalen Handlungsspielräume wegen der beträchtlichen Transaktionskosten einengen. Städten mit echten Haushaltsnotlagen ist dieser Schritt daher versagt. Die Rahmenbedingungen für PPP müssen deswegen modifiziert und bundesweit standardisiert werden (z.B. Vertragsgestaltung, Ausschreibung und Vergabe, Genehmigung, Wirtschaftlichkeitsvergleich).
Ein Weg zur Lösung kommunaler Finanzprobleme?
Obwohl die Städte ihre Haushalte seit Jahren auf Konsolidierungskurs fahren, hat die Schere zwischen Einnahmen- und Ausgabenentwicklung zur Ansammlung großer Defizite geführt. Die Summe der jährlichen Abschreibungen ist inzwischen größer als die Summe der jährlichen Investitionen. In dieser Situation setzen Kredit- und Bauwirtschaft, Bund und Länder auf das Instrument öffentlicher und privater Partnerschaften (Public Private Partnership = PPP). Hierbei handelt es sich um kreditähnliche Rechtsgeschäfte, die die Haushalte allerdings langfristig belasten und die kommunalen Handlungsspielräume wegen der beträchtlichen Transaktionskosten einengen. Städten mit echten Haushaltsnotlagen ist dieser Schritt daher versagt. Die Rahmenbedingungen für PPP müssen deswegen modifiziert und bundesweit standardisiert werden (z.B. Vertragsgestaltung, Ausschreibung und Vergabe, Genehmigung, Wirtschaftlichkeitsvergleich).
Ein Weg zur Lösung kommunaler Finanzprobleme?
Kuban, Monika (author)
der städtetag ; 59 ; 5
2006-01-01
1 pages
Article (Journal)
German
© Metadata Copyright Deutsche Bahn AG. All rights reserved.
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