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Regionalisierungsmittel: keine Kürzung zu verkraften
Der Deutsche Städtetag erkennt die Notwendigkeit von Einsparungen und Effizienzsteigerungen auch im Bereich Verkehr an, stellt aber fest, dass die beschlossenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel von den Städten und kommunalen Verkehrsunternehmen nicht verkraftet werden können, ohne die Leistungen einzuschränken. Alle Mittel von Bund und Ländern müssen eindeutig zweckgebunden definiert sein, in der für 2007 festgesetzten Mehrwertsteuererhöhung wird eine Möglichkeit gesehen, dass seitens der Länder die gekürzten Regionaliserungsmittel ausgeglichen werden können.
Regionalisierungsmittel: keine Kürzung zu verkraften
Der Deutsche Städtetag erkennt die Notwendigkeit von Einsparungen und Effizienzsteigerungen auch im Bereich Verkehr an, stellt aber fest, dass die beschlossenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel von den Städten und kommunalen Verkehrsunternehmen nicht verkraftet werden können, ohne die Leistungen einzuschränken. Alle Mittel von Bund und Ländern müssen eindeutig zweckgebunden definiert sein, in der für 2007 festgesetzten Mehrwertsteuererhöhung wird eine Möglichkeit gesehen, dass seitens der Länder die gekürzten Regionaliserungsmittel ausgeglichen werden können.
Regionalisierungsmittel: keine Kürzung zu verkraften
der städtetag ; 59 ; 41
2006-01-01
1 pages
Article (Journal)
German
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