Umwelt (Planung, UVP, Umweltrecht): Fid-Bau Portal

Umwelt (Planung, UVP, Umweltrecht)

Enderle, Bettina

In den letzten Jahren sind bei Infrastrukturprojekten das Thema Umwelt und spektakuläre Aktionen von Umweltverbänden zum größten Risiko-, Kosten- und Verzögerungsfaktor für diese Vorhaben geworden. Stuttgart 21, Hessisch-Lichtenau, Nord Stream 1 und 2, die Elbvertiefung, die Feste Fehmarnbeltquerung oder der Dannenröder Forst sind dafür prominente Beispiele. Als effiziente Instrumente zur Durchsetzung von Umweltbelangen haben sich insbesondere die Informations- und Beteiligungsrechte von Bürgern und Verbänden und die erweiterten Klagebefugnisse von Umweltverbänden erwiesen. Parallel dazu werden die inhaltlichen Anforderungen des Umweltrechts durch europäische und nationale Vorschriften und ihre Auslegung durch die Rechtsprechung ständig verschärft.

Zum erfolgreichen Projektmanagement eines Infrastrukturprojektes zählen daher nicht nur die Erfassung und Bewertung von Umweltbelangen, sondern auch die Befassung mit den Rechtsfragen und ihrem Potenzial für spätere Klagen gegen das Projekt. Das Kapitel Umwelt führt in die wesentlichen Themen für Infrastrukturprojekte (Schutz vor Lärm- und Luftemissionen, Erschütterungen und elektromagnetischen Feldern, Naturschutz-, insbesondere FFH- und Artenschutzrecht sowie Wasserrecht) und verfahrensrechtlichen Instrumente ein (Umweltverträglichkeitsprüfung, Umweltinformationen) und gibt einen Überblick über den Rechtsschutz gegen Umweltrechtsverstöße.