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CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung
Marktaufsicht oder Marktüberwachung ist in Deutschland ein gebräuchliches Instrument des Polizei-, Sicherheits- und Ordnungsrechts. Es findet sich in den Bereichen des Umweltschutzes ebenso wie im Bereich des Verkehrs und im Baubereich. Die Einzelheiten sind weitgehend in Sondergesetzen geregelt. In aller Regel sind die Aufgaben und Maßnahmen von den Behörden der Länder und Kommunen durchzuführen. Die Marktüberwachung unterscheidet sich in einzelnen Bereichen jedoch. Zum Teil wird bereits das Inverkehrbringen und Handeln von Produkten, zum Beispiel bei Lebensmitteln, permanent überwacht. In anderen Bereichen, z. B. bei Bauprodukten, erfolgt eine Überwachung erst bei der Verwendung der Bauprodukte, also auf der Baustelle. Im Beitrag wird die Praxis der Überwachung zunächst am Beispiel der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen erläutert. Es folgen allgemeine Ausführungen zur Marktüberwachung nach dem Bauproduktengesetz, zu den Anforderungen an die Marktaufsicht, die Einrichtung von Marktaufsichtsbehörden in Deutschland und die Maßnahmen der Marktaufsichtsbehörden.
CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung
Marktaufsicht oder Marktüberwachung ist in Deutschland ein gebräuchliches Instrument des Polizei-, Sicherheits- und Ordnungsrechts. Es findet sich in den Bereichen des Umweltschutzes ebenso wie im Bereich des Verkehrs und im Baubereich. Die Einzelheiten sind weitgehend in Sondergesetzen geregelt. In aller Regel sind die Aufgaben und Maßnahmen von den Behörden der Länder und Kommunen durchzuführen. Die Marktüberwachung unterscheidet sich in einzelnen Bereichen jedoch. Zum Teil wird bereits das Inverkehrbringen und Handeln von Produkten, zum Beispiel bei Lebensmitteln, permanent überwacht. In anderen Bereichen, z. B. bei Bauprodukten, erfolgt eine Überwachung erst bei der Verwendung der Bauprodukte, also auf der Baustelle. Im Beitrag wird die Praxis der Überwachung zunächst am Beispiel der Bauordnung des Landes Nordrhein-Westfalen erläutert. Es folgen allgemeine Ausführungen zur Marktüberwachung nach dem Bauproduktengesetz, zu den Anforderungen an die Marktaufsicht, die Einrichtung von Marktaufsichtsbehörden in Deutschland und die Maßnahmen der Marktaufsichtsbehörden.
CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung
Halstenberg, M. (author)
2002
4 Seiten
Article (Journal)
German
CE-Kennzeichnung und Marktüberwachung
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