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Der rechtliche Rahmen der Untergrundspeicherung
Untergrundspeicher sind Bergbaubetriebe. Das Bundesberggesetz ist das anzuwendende Gesetz. Es gilt jedoch nicht das gesamte Gesetz. Ein Paragraph listet abschließend die Vorschriften auf, welche zu beachten sind. Im Einzelfall sind weitere, parallel geltende Gesetze und Verordnungen anzuwenden. Der Beitrag vermittelt einen Einblick in das Regelwerk der Untergrundspeicher und in das umfangreiche Pflichtenheft des Unternehmers sowie der verantwortlichen Personen. Eine wesentliche Vereinfachung des rechtlichen Rahmens für die Untergrundspeicherung ist für die nahe Zukunft nicht erkennbar. Durch den Einfluss des europäischen Rechts werden die Verfahren eher komplizierter. Es wird ein enger Kontakt zur Behörde empfohlen, damit der Unternehmer und seine verantwortlichen Personen den Pflichten gerecht werden können.
Der rechtliche Rahmen der Untergrundspeicherung
Untergrundspeicher sind Bergbaubetriebe. Das Bundesberggesetz ist das anzuwendende Gesetz. Es gilt jedoch nicht das gesamte Gesetz. Ein Paragraph listet abschließend die Vorschriften auf, welche zu beachten sind. Im Einzelfall sind weitere, parallel geltende Gesetze und Verordnungen anzuwenden. Der Beitrag vermittelt einen Einblick in das Regelwerk der Untergrundspeicher und in das umfangreiche Pflichtenheft des Unternehmers sowie der verantwortlichen Personen. Eine wesentliche Vereinfachung des rechtlichen Rahmens für die Untergrundspeicherung ist für die nahe Zukunft nicht erkennbar. Durch den Einfluss des europäischen Rechts werden die Verfahren eher komplizierter. Es wird ein enger Kontakt zur Behörde empfohlen, damit der Unternehmer und seine verantwortlichen Personen den Pflichten gerecht werden können.
Der rechtliche Rahmen der Untergrundspeicherung
The legal framework for underground storage
Franz, O.T. (author)
Das Gas- und Wasserfach. Ausgabe Gas, Erdgas ; 144 ; 490-495
2003
6 Seiten, 3 Quellen
Article (Journal)
German
Fachberichte - Gaswirtschaft - Der rechtliche Rahmen der Untergrundspeicherung
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