Geänderte Planungsabläufe bei großen Rohrleitungsvorhaben nach der Novelle des Energie-Wirtschaftsgesetzes: Fid-Bau Portal

Geänderte Planungsabläufe bei großen Rohrleitungsvorhaben nach der Novelle des Energie-Wirtschaftsgesetzes

Lueb, Rainer

Durch Novellierung des Energie-Wirtschaftsgesetzes im Jahre 2001 wurden die behördlichen Verfahrensabläufe für die Genehmigung von großen Rohrleitungsvorhaben geändert. Der Beitrag beschreibt die Neuerungen im Hinblick auf die Verfahrensschritte und deren zeitliche Einbindungen in eine Leitungsplanung. Schwerpunkte sind: die bisherige Praxis von großen Leitungsvorhaben in Deutschland sowie geänderte Planungsabläufe nach der Gesetzesnovelle Energiewirtschaftgesetz. Die Ausführungen konzentrieren sich dabei insbesondere auf das Raumordnungsverfahren, die Einbindung der Umweltverträglichkeitsstudie, die Umweltverträglichkeitsprüfung, das Planfeststellungsverfahren, die Plangenehmigung, Änderungen bei vorbereitenden Außendienstätigkeiten sowie Auswirkungen auf das Leitungsingeneering, Planungszeiträume sowie Planungs- und Baukosten. Mit der Einführung des Plangenehmigungs- bzw. Planfeststellungsverfahrens wurde erstmalig auch für Fernleitungen ein derartiges Verfahren eingeführt, in dem öffentlich-rechtliche und private Interessen gewürdigt und abgewogen werden. Das Prinzip der Bündelung von öffentlichen und privaten Belangen stellt für die Planungssicherheit von Versorgungsleitungen einen nicht zu unterschätzenden Vorteil dar. Es zeigt sich aber auch, dass derartige Verfahren umfangreicher, zeitintensiver und kostenintensiver sind.