A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Wasserentnahmeentgelte - Ökonomische und verfassungs- und europarechtliche Aspekte
In zehn Bundesländern wird derzeit ein Entgelt für die Entnahme von Wasser erhoben. Die landesrechtlichen Regelungen unterscheiden sich hinsichtlich der Grundlagen (Oberflächen- und/oder Grundwasser), der Höhe des Entgelts, der Ausnahmeregelungen sowie der Verwendung des Aufkommens. In der umweltökonomischen Theorie ist strittig, ob die gewünschte Lenkungswirkung erreicht wird. Durch die kontinuierliche Verwendung des Aufkommens für wasserwirtschaftliche Maßnahmen können aber beachtliche Erfolge für den Gewässerschutz erzielt werden. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind Wasserentnahmeentgelte auch finanzverfassungsrechtlich zulässig. Ferner sind sie durch die Vorgaben der EG-Wasserrahmenrichtlinie gerechtfertigt. Danach sollen Umwelt- und Ressourcenkosten bei der Deckung der Kosten für Wasserdienstleistungen berücksichtigt werden. Der Beitrag enthält eine detaillierte Zusammenstellung der geltenden Ländervorschriften.
Wasserentnahmeentgelte - Ökonomische und verfassungs- und europarechtliche Aspekte
In zehn Bundesländern wird derzeit ein Entgelt für die Entnahme von Wasser erhoben. Die landesrechtlichen Regelungen unterscheiden sich hinsichtlich der Grundlagen (Oberflächen- und/oder Grundwasser), der Höhe des Entgelts, der Ausnahmeregelungen sowie der Verwendung des Aufkommens. In der umweltökonomischen Theorie ist strittig, ob die gewünschte Lenkungswirkung erreicht wird. Durch die kontinuierliche Verwendung des Aufkommens für wasserwirtschaftliche Maßnahmen können aber beachtliche Erfolge für den Gewässerschutz erzielt werden. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind Wasserentnahmeentgelte auch finanzverfassungsrechtlich zulässig. Ferner sind sie durch die Vorgaben der EG-Wasserrahmenrichtlinie gerechtfertigt. Danach sollen Umwelt- und Ressourcenkosten bei der Deckung der Kosten für Wasserdienstleistungen berücksichtigt werden. Der Beitrag enthält eine detaillierte Zusammenstellung der geltenden Ländervorschriften.
Wasserentnahmeentgelte - Ökonomische und verfassungs- und europarechtliche Aspekte
Charge for water abstraction - Economic and federal- and European legal aspects
Ginzky, Harald (author) / Bothe, Britta (author) / Richter, Simone (author)
Das Gas- und Wasserfach. Ausgabe Wasser, Abwasser ; 146 ; 945-952
2005
8 Seiten, 1 Tabelle, 14 Quellen
Article (Journal)
German
Fachberichte - Wasserentnahmeentgelte -- Ökonomische und verfassungs- und europa-rechtliche Aspekte
| Online Contents | 2005
| British Library Online Contents | 2004
Beton ‐ ökonomische und ökologische Aspekte
| Wiley | 2000