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Rekultivierungsbürgschaften? - So können sie aussehen!

Weigelt, Jochen

Der Beitrag geht näher auf die Kautionsversicherung im Zusammenhang mit Sicherheitsleistungen der Unternehmen im Rahmen von Rekultivierungsbürgschaften ein. Gesetzliche Grundlagen für die Festlegung von Sicherheitsleistungen sind festgelegt im Gesetz zur Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfalllagern, im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sowie im Bundesberggesetz. Erbracht wird die Sicherheitsleistung über eine Bankbürgschaft durch eine Bank; in der Regel werden 100 % Sicherheit und weitere Sicherheitskosten verlangt. Möglich ist auch die Eintragung der Behörde oder des Amtes in Immobilienvermögen. Dies löst zwar im ersten Moment das Problem. Spätestens beim Verkauf der Firma wird es aber problematisch. Bleibt als Alternative die Kautionsversicherung/Bürgschaft durch eine Versicherungsgesellschaft. Geschlossen wird dabei ein Versicherungsvertrag für die Übernahme von Bürgschaften für bestimmte vertragliche Verpflichtungen, hier der Sicherheitsleistungen. Aufgeführt werden dazu die Konditionen für Rekultivierungsbürgschaften, das Vorgehen für eine Kautionsversicherung sowie zwei Fallbeispiele.