Eine Plattform für die Wissenschaft: Bauingenieurwesen, Architektur und Urbanistik
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Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein Spülenbecken mit einem am Boden des Beckens angeordneten Ablauf mit einem Ablaufventil, welches mit zugeordneten Betätigungsmitteln wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann. In einer Seitenwand (1) des Beckens ist eine Überlauföffnung (2) angeordnet, in welcher ein Betätigungsorgan (3) der Betätigungsmittel angeordnet ist, welches zur Betätigung des Ablaufventils durch Druckausübung darauf wahlweise in eine erste Position, in welcher das Ablaufventil geöffnet ist, und eine zweite Position, in welcher das Ablaufventil geschlossen ist, positioniert werden kann. Das Betätigungsorgan (3) ist in der ersten Position innerhalb der Überlauföffnung (2) angeordnet und ist zum Betätigen des Ablaufventils um eine oder mehrere im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand des Beckens verlaufende Schwenkachsen (5, 8, 10) herum zwischen der ersten und der zweiten Position verschwenkbar. Durch die Erfindung wird es möglich, das Ablaufventil des Beckens durch einfache Druckausübung auf das Betätigungsorgan zu öffnen und zu schliessen, wobei der jeweilige Zustand des Ablaufventils an der Position des Betätigungsorgans erkennbar ist und das Betätigungsorgan in der Grundposition, in welcher das Ablaufventil geöffnet ist, innerhalb der Überlauföffnung angeordnet ist und dadurch nicht in das Becken hineinsteht.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein Spülenbecken mit einem am Boden des Beckens angeordneten Ablauf mit einem Ablaufventil, welches mit zugeordneten Betätigungsmitteln wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann. In einer Seitenwand (1) des Beckens ist eine Überlauföffnung (2) angeordnet, in welcher ein Betätigungsorgan (3) der Betätigungsmittel angeordnet ist, welches zur Betätigung des Ablaufventils durch Druckausübung darauf wahlweise in eine erste Position, in welcher das Ablaufventil geöffnet ist, und eine zweite Position, in welcher das Ablaufventil geschlossen ist, positioniert werden kann. Das Betätigungsorgan (3) ist in der ersten Position innerhalb der Überlauföffnung (2) angeordnet und ist zum Betätigen des Ablaufventils um eine oder mehrere im Wesentlichen parallel zu der Seitenwand des Beckens verlaufende Schwenkachsen (5, 8, 10) herum zwischen der ersten und der zweiten Position verschwenkbar. Durch die Erfindung wird es möglich, das Ablaufventil des Beckens durch einfache Druckausübung auf das Betätigungsorgan zu öffnen und zu schliessen, wobei der jeweilige Zustand des Ablaufventils an der Position des Betätigungsorgans erkennbar ist und das Betätigungsorgan in der Grundposition, in welcher das Ablaufventil geöffnet ist, innerhalb der Überlauföffnung angeordnet ist und dadurch nicht in das Becken hineinsteht.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
ALFRED SUTER (Autor:in)
31.07.2017
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
| Europäisches Patentamt | 2023
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