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Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein Spülenbecken mit einem am Boden des Beckens angeordneten Ablauf mit einem Ablaufventil, welches mit zugeordneten Betätigungsmitteln (3, 3a, 4, 5, 6, 11) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann. In einer Seitenwand (1) des Beckens ist eine Überlauföffnung (2) angeordnet, in welcher ein Betätigungsorgan (3, 3a) der Betätigungsmittel (3, 3a, 4, 5, 6, 11) angeordnet ist, zur Betätigung des Ablaufventils durch Druckausübung (F) auf das Betätigungsorgan (3, 3a), wobei dieses dabei von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt wird. Die Betätigungsmittel (3, 3a, 4, 5, 6, 11) weisen einen elektrischen Antrieb auf und eine elektronische Steuerung (6) mit einem Magnetfeldsensor (5) zur Ansteuerung des Antriebs derart, dass durch eine Veränderung eines durch den Magnetfeldsensor (5) detektierten Magnetfeldes das Ablaufventil abwechselnd geöffnet und geschlossen werden kann. Dabei ist das Betätigungsorgan (3, 3a) mit einem Permanentmagneten (4) gekoppelt, derart, dass der Permanentmagnet (4) durch das Bewegen des Betätigungsorgans (3, 3a) von der ersten Position in die zweite Position gegenüber dem Magnetfeldsensor (5) bewegt wird und dadurch eine Veränderung eines durch den Magnetfeldsensor (5) detektierten Magnetfeldes bewirkt, welche eine Betätigung des Ablaufventils mit den Betätigungsmitteln (3, 3a, 4, 5, 6, 11) auslöst. Das erfindungsgemässe Spülenbecken realisiert auf kostengünstige, zuverlässige und ergonomische Weise eine elektrische Ablaufventilbetätigung, ohne zusätzliche Auf- oder Anbauten ausserhalb des eigentlichen Beckens zu erfordern.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein Spülenbecken mit einem am Boden des Beckens angeordneten Ablauf mit einem Ablaufventil, welches mit zugeordneten Betätigungsmitteln (3, 3a, 4, 5, 6, 11) wahlweise geöffnet und geschlossen werden kann. In einer Seitenwand (1) des Beckens ist eine Überlauföffnung (2) angeordnet, in welcher ein Betätigungsorgan (3, 3a) der Betätigungsmittel (3, 3a, 4, 5, 6, 11) angeordnet ist, zur Betätigung des Ablaufventils durch Druckausübung (F) auf das Betätigungsorgan (3, 3a), wobei dieses dabei von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt wird. Die Betätigungsmittel (3, 3a, 4, 5, 6, 11) weisen einen elektrischen Antrieb auf und eine elektronische Steuerung (6) mit einem Magnetfeldsensor (5) zur Ansteuerung des Antriebs derart, dass durch eine Veränderung eines durch den Magnetfeldsensor (5) detektierten Magnetfeldes das Ablaufventil abwechselnd geöffnet und geschlossen werden kann. Dabei ist das Betätigungsorgan (3, 3a) mit einem Permanentmagneten (4) gekoppelt, derart, dass der Permanentmagnet (4) durch das Bewegen des Betätigungsorgans (3, 3a) von der ersten Position in die zweite Position gegenüber dem Magnetfeldsensor (5) bewegt wird und dadurch eine Veränderung eines durch den Magnetfeldsensor (5) detektierten Magnetfeldes bewirkt, welche eine Betätigung des Ablaufventils mit den Betätigungsmitteln (3, 3a, 4, 5, 6, 11) auslöst. Das erfindungsgemässe Spülenbecken realisiert auf kostengünstige, zuverlässige und ergonomische Weise eine elektrische Ablaufventilbetätigung, ohne zusätzliche Auf- oder Anbauten ausserhalb des eigentlichen Beckens zu erfordern.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
ALFRED SUTER (Autor:in)
30.12.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC:
E03C
DOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER
,
Hausinstallationen für Frisch- oder Abwasser
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Europäisches Patentamt | 2023
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