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Neue Gefahrstoffverordnung in "Sichtweite"
Mit Zustimmung und Entschließung vom 18.10.2024 hat der Bundesrat den Weg für die Regierungskoalition freigemacht. Soweit sich die Legislative in dieser Sache einig wird, ist eine Reform der derzeitigen Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durch Abschluss des "Gesetzes", wie es das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ausweist, zeitnah durch Inkrafttreten zu erwarten. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens ist offen, auf das genaue Datum des Inkrafttretens haben der Deutscher Bundestag und Bundesrat keinen Einfluss. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) ließ zur Novellierung der Gefahrstoffverordnung im Rahmen einer Pressemitteilung vom 28.10.2024 verlauten, dass die Novellierung der Gefahrstoffverordnung in die richtige Richtung gegangen sei – aber nicht weit genug. So würden Verzögerungen oder gar Stilllegungen der Bauarbeiten als Risiko entstehen. Jeder involvierte Unternehmer müsste eine Beprobung durchführen, auch wenn es sich um ein und dieselbe Baumaßnahme handelt.
Neue Gefahrstoffverordnung in "Sichtweite"
Mit Zustimmung und Entschließung vom 18.10.2024 hat der Bundesrat den Weg für die Regierungskoalition freigemacht. Soweit sich die Legislative in dieser Sache einig wird, ist eine Reform der derzeitigen Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durch Abschluss des "Gesetzes", wie es das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ausweist, zeitnah durch Inkrafttreten zu erwarten. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens ist offen, auf das genaue Datum des Inkrafttretens haben der Deutscher Bundestag und Bundesrat keinen Einfluss. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB) ließ zur Novellierung der Gefahrstoffverordnung im Rahmen einer Pressemitteilung vom 28.10.2024 verlauten, dass die Novellierung der Gefahrstoffverordnung in die richtige Richtung gegangen sei – aber nicht weit genug. So würden Verzögerungen oder gar Stilllegungen der Bauarbeiten als Risiko entstehen. Jeder involvierte Unternehmer müsste eine Beprobung durchführen, auch wenn es sich um ein und dieselbe Baumaßnahme handelt.
Neue Gefahrstoffverordnung in "Sichtweite"
Füg, Hans-Peter (author)
2024
8 pages
Article (Journal)
Electronic Resource
German
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