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Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein wannen- oder beckenartiges Behältnis (2) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einer in einer Seitenwand (8) des Behältnisses (2) angeordneten Überlauföffnung (5), deren Überlaufquerschnitt durch ein insbesondere plattenförmiges Abdeckelement (9) im Wesentlichen versperrt ist. Das Abdeckelement (9) ist derartig beweglich gelagert, dass es bei in bestimmungsgemässer Orientierung angeordnetem Behältnis (2) entgegen einer Rückstellkraft in die Überlauföffnung (5) hineinbewegt werden kann, insbesondere hineingeschwenkt oder hineingeschoben werden kann, unter einer Freigabe bzw. Vergrösserung des Überlaufquerschnittes der Überlauföffnung (5). Dabei ist die Rückstellkraft derartig bemessen, dass bei einem Füllen des Behältnisses (2) mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, das Abdeckelement (9) bei Erreichen eines bestimmten Füllstands durch den Druck der im Behältnis (2) befindlichen Flüssigkeit in die Überlauföffnung (5) hineinbewegt wird und dadurch der Überlaufquerschnitt freigegeben bzw. vergrössert wird.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
Die Erfindung betrifft ein wannen- oder beckenartiges Behältnis (2) zur Aufnahme von Flüssigkeiten, mit einer in einer Seitenwand (8) des Behältnisses (2) angeordneten Überlauföffnung (5), deren Überlaufquerschnitt durch ein insbesondere plattenförmiges Abdeckelement (9) im Wesentlichen versperrt ist. Das Abdeckelement (9) ist derartig beweglich gelagert, dass es bei in bestimmungsgemässer Orientierung angeordnetem Behältnis (2) entgegen einer Rückstellkraft in die Überlauföffnung (5) hineinbewegt werden kann, insbesondere hineingeschwenkt oder hineingeschoben werden kann, unter einer Freigabe bzw. Vergrösserung des Überlaufquerschnittes der Überlauföffnung (5). Dabei ist die Rückstellkraft derartig bemessen, dass bei einem Füllen des Behältnisses (2) mit einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, das Abdeckelement (9) bei Erreichen eines bestimmten Füllstands durch den Druck der im Behältnis (2) befindlichen Flüssigkeit in die Überlauföffnung (5) hineinbewegt wird und dadurch der Überlaufquerschnitt freigegeben bzw. vergrössert wird.
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
MARCO SUTER (author)
2023-05-31
Patent
Electronic Resource
German
Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
European Patent Office | 2023
|Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
European Patent Office | 2019
|Wannen- oder beckenartiges Behältnis, insbesondere Sanitärwanne, Sanitärbecken oder Spülenbecken.
European Patent Office | 2017
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