A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Türverschluss (10a; 10b) für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend eine Verschlussbaugruppe (12a; 12b), welche dazu eingerichtet ist, einen Schließkörper (14a; 14b) für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festzuhalten und für ein Öffnen der Tür freizugeben, wobei die Verschlussbaugruppe umfasst:- ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar angeordnetes Riegelelement (42a; 42b),- ein zwischen einer Lösestellung und einer Arretierstellung beweglich angeordnetes Arretierelement (32a; 32b), welches beim Schließen der Tür aus seiner Lösestellung in die Arretierstellung gelangt, wobei das Arretierelement in der Arretierstellung mittels des Riegelelements gegen Bewegung in die Lösestellung verriegelbar ist und im verriegelten Zustand ein Öffnen der geschlossenen Tür verhindert,- einen bei geschlossener Tür auf eine Verstellung des Riegelelements aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung ansprechenden elektrischen Schalter (48a; 48b) und- ein beweglich angeordnetes Schalter-Hilfssteuerorgan (56a; 56b), welches beim Schließen der Tür durch den Schließkörper aus einer aktiven Stellung gegen eine rückstellende Federkraft in eine inaktive Stellung gedrängt wird, wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung einen ersten Schaltzustand des elektrischen Schalters erzwingt und in der inaktiven Stellung einen Schaltzustandswechsel des elektrischen Schalters gestattet,wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan von einem Schieberbauteil gebildet ist, welches zwischen der aktiven Stellung und der inaktiven Stellung linear verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung unter Umgehung des Riegelelements auf ein einen elektrischen Schaltkontakt des elektrischen Schalters bildendes Kontaktelement (50a; 50b) wirkt.
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Türverschluss (10a; 10b) für ein elektrisches Haushaltsgerät, umfassend eine Verschlussbaugruppe (12a; 12b), welche dazu eingerichtet ist, einen Schließkörper (14a; 14b) für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festzuhalten und für ein Öffnen der Tür freizugeben, wobei die Verschlussbaugruppe umfasst:- ein zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung verstellbar angeordnetes Riegelelement (42a; 42b),- ein zwischen einer Lösestellung und einer Arretierstellung beweglich angeordnetes Arretierelement (32a; 32b), welches beim Schließen der Tür aus seiner Lösestellung in die Arretierstellung gelangt, wobei das Arretierelement in der Arretierstellung mittels des Riegelelements gegen Bewegung in die Lösestellung verriegelbar ist und im verriegelten Zustand ein Öffnen der geschlossenen Tür verhindert,- einen bei geschlossener Tür auf eine Verstellung des Riegelelements aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung ansprechenden elektrischen Schalter (48a; 48b) und- ein beweglich angeordnetes Schalter-Hilfssteuerorgan (56a; 56b), welches beim Schließen der Tür durch den Schließkörper aus einer aktiven Stellung gegen eine rückstellende Federkraft in eine inaktive Stellung gedrängt wird, wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung einen ersten Schaltzustand des elektrischen Schalters erzwingt und in der inaktiven Stellung einen Schaltzustandswechsel des elektrischen Schalters gestattet,wobei das Schalter-Hilfssteuerorgan von einem Schieberbauteil gebildet ist, welches zwischen der aktiven Stellung und der inaktiven Stellung linear verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schalter-Hilfssteuerorgan in der aktiven Stellung unter Umgehung des Riegelelements auf ein einen elektrischen Schaltkontakt des elektrischen Schalters bildendes Kontaktelement (50a; 50b) wirkt.
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
DIRNBERGER ALBERT (author) / WALZ DOMINIK (author) / LANG MARKUS (author)
2018-10-31
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E05B
LOCKS
,
Schlösser
/
D06F
LAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
,
Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln
/
E05C
Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster
,
BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, beispielsweise Waschmaschine
| European Patent Office | 2016