A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, umfasst ein zwischen einer Schließ-Drehstellung und einer Freigabe-Drehstellung drehbeweglich angeordnetes und in Richtung auf die Freigabe-Drehstellung federvorgespanntes Drehglied (18), welches in der Schließ-Drehstellung ein Schließglied für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festhält und in der Freigabe-Drehstellung das Schließglied für ein Öffnen der Tür freigibt. Eine beweglich angeordnete Klinke (36) dient zum arretierenden Eingriff mit dem Drehglied in dessen Schließ-Drehstellung. Durch eine Überhub-Drehbewegung des Drehglieds ist dieser arretierende Eingriff lösbar. Eine Verriegelungsbaugruppe umfasst ein bei geschlossener Tür zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan (44), welches in der Verriegelungsstellung wenigstens eine bewegliche Komponente des Türverschlusses blockiert und diese Komponente in der Entriegelungsstellung freigibt. Erfindungsgemäß ist das Riegelorgan ausgehend von der Verriegelungsstellung über die Entriegelungsstellung hinaus in eine Öffnungsstellung beweglich, wobei das Riegelorgan bei Überführung aus der Entriegelungsstellung in die Öffnungsstellung eine Lösung des arretierenden Eingriffs der Klinke mit dem Drehglied bewirkt. Bei bestimmten Ausführungsformen ist an dem Riegelorgan (44) eine Löserampe (58) gebildet, welche bei Bewegung des Riegelorgans in die Öffnungsstellung gegen eine an der Klinke (36) gebildete Zunge (60) stößt und dadurch die Klinke aus dem Eingriff mit dem Drehglied (18) aushebt.
A door latch for an electrical domestic appliance includes a rotary member arranged to be rotationally movable between a closing rotational position and a release rotational position and is spring-biased in the direction towards the release rotational position, a movably arranged catch that is in an arresting engagement with the rotary member when the rotary member is in the closing rotational position, and a locking assembly that includes a movable locking member movable between an unlocking position and a locking position. The arresting engagement is releasable by an overlifting rotational movement of the rotary member. The rotary member is rotationally movable between a closing rotational position and a release rotational position and is spring-biased in the direction towards the release rotational position. The locking member, when transferred from the unlocking position into the opening position, causes the arresting engagement of the catch with the rotary member to be released.
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
Ein Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, insbesondere eine Waschmaschine, umfasst ein zwischen einer Schließ-Drehstellung und einer Freigabe-Drehstellung drehbeweglich angeordnetes und in Richtung auf die Freigabe-Drehstellung federvorgespanntes Drehglied (18), welches in der Schließ-Drehstellung ein Schließglied für ein Geschlossenhalten einer Tür des Haushaltsgeräts festhält und in der Freigabe-Drehstellung das Schließglied für ein Öffnen der Tür freigibt. Eine beweglich angeordnete Klinke (36) dient zum arretierenden Eingriff mit dem Drehglied in dessen Schließ-Drehstellung. Durch eine Überhub-Drehbewegung des Drehglieds ist dieser arretierende Eingriff lösbar. Eine Verriegelungsbaugruppe umfasst ein bei geschlossener Tür zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung beweglich angeordnetes Riegelorgan (44), welches in der Verriegelungsstellung wenigstens eine bewegliche Komponente des Türverschlusses blockiert und diese Komponente in der Entriegelungsstellung freigibt. Erfindungsgemäß ist das Riegelorgan ausgehend von der Verriegelungsstellung über die Entriegelungsstellung hinaus in eine Öffnungsstellung beweglich, wobei das Riegelorgan bei Überführung aus der Entriegelungsstellung in die Öffnungsstellung eine Lösung des arretierenden Eingriffs der Klinke mit dem Drehglied bewirkt. Bei bestimmten Ausführungsformen ist an dem Riegelorgan (44) eine Löserampe (58) gebildet, welche bei Bewegung des Riegelorgans in die Öffnungsstellung gegen eine an der Klinke (36) gebildete Zunge (60) stößt und dadurch die Klinke aus dem Eingriff mit dem Drehglied (18) aushebt.
A door latch for an electrical domestic appliance includes a rotary member arranged to be rotationally movable between a closing rotational position and a release rotational position and is spring-biased in the direction towards the release rotational position, a movably arranged catch that is in an arresting engagement with the rotary member when the rotary member is in the closing rotational position, and a locking assembly that includes a movable locking member movable between an unlocking position and a locking position. The arresting engagement is releasable by an overlifting rotational movement of the rotary member. The rotary member is rotationally movable between a closing rotational position and a release rotational position and is spring-biased in the direction towards the release rotational position. The locking member, when transferred from the unlocking position into the opening position, causes the arresting engagement of the catch with the rotary member to be released.
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät
DIRNBERGER ALBERT (author) / SPIESSL GEORG (author) / BAUER MATTHIAS (author)
2018-09-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
D06F
LAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
,
Waschen, Trocknen, Bügeln, Pressen oder Falten von Textilartikeln
/
E05B
LOCKS
,
Schlösser
/
E05C
Riegel oder Feststellvorrichtungen für Flügel, insbesondere für Türen oder Fenster
,
BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
Türverschluss für ein elektrisches Haushaltsgerät, beispielsweise Waschmaschine
| European Patent Office | 2016