A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Vorrichtung zurn geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung
Bei einer Vorrichtung zum geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung (3) einer sanitären Einrichtung, insbesondere eines wasserlosen Urinals, mit einem rohrförmigen Auslassgehäuse (7), dessen Innenraum (9) von oben mit abzuleitender Flüssigkeit beaufschlagbar ist und das einen unteren Gehäuseverschluss (10) aufweist, der wenigstens eine den Gehäuseinnenraum (9) nach unten begrenzende, schräge Fläche (11) bildet, die zu einer jeweils zugeordneten, in der umlaufenden Gehäusewand des Auslassgehäuses (7) vorgesehenen, seitlichen Auslassöffnung (12) hin abfällt, wobei jeder Auslassöffnung (12) eine mit einem oberen Endbereich am Auslassgehäuse (7) außen angebrachte und mit einem über die zugeordnete Auslassöffnung (12) vorspringenden Randbereich am Auslassgehäuse (7) außen anliegende Dichtungsmembran (13) aus gummielastischem Material zugeordnet ist, lassen sich dadurch eine lange Standzeit und hohe Betriebssicherheit erreichen, dass die Dichtungsmembran (13) radial innerhalb eines umlaufenden, beweglichen Randbereichs (14) mit einer einer Verformung entgegenwirkenden Versteifung (18) versehen ist.
Vorrichtung zurn geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung
Bei einer Vorrichtung zum geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung (3) einer sanitären Einrichtung, insbesondere eines wasserlosen Urinals, mit einem rohrförmigen Auslassgehäuse (7), dessen Innenraum (9) von oben mit abzuleitender Flüssigkeit beaufschlagbar ist und das einen unteren Gehäuseverschluss (10) aufweist, der wenigstens eine den Gehäuseinnenraum (9) nach unten begrenzende, schräge Fläche (11) bildet, die zu einer jeweils zugeordneten, in der umlaufenden Gehäusewand des Auslassgehäuses (7) vorgesehenen, seitlichen Auslassöffnung (12) hin abfällt, wobei jeder Auslassöffnung (12) eine mit einem oberen Endbereich am Auslassgehäuse (7) außen angebrachte und mit einem über die zugeordnete Auslassöffnung (12) vorspringenden Randbereich am Auslassgehäuse (7) außen anliegende Dichtungsmembran (13) aus gummielastischem Material zugeordnet ist, lassen sich dadurch eine lange Standzeit und hohe Betriebssicherheit erreichen, dass die Dichtungsmembran (13) radial innerhalb eines umlaufenden, beweglichen Randbereichs (14) mit einer einer Verformung entgegenwirkenden Versteifung (18) versehen ist.
Vorrichtung zurn geruchsdichten Verschließen einer Abflussleitung
ZUKNIK SEBASTIAN (author)
2018-04-05
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03C
DOMESTIC PLUMBING INSTALLATIONS FOR FRESH WATER OR WASTE WATER
,
Hausinstallationen für Frisch- oder Abwasser
Vorrichtung zum zumindest teilweisen Verschliessen einer Öffnung
| European Patent Office | 2023
Vorrichtung zum Öffnen und/oder Verschließen einer Öffnung
| European Patent Office | 2021