A platform for research: civil engineering, architecture and urbanism
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Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und/oder Duftstoff für einen Unterputzspülkasten und Unterputzspülkasten mit einem solchen Behälter
Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Duftstoffes für einen Unterputzspülkasten mit einer Revisionsöffnung, der ein eine Öffnung definierender Einbaurahmen zugeordnet ist, wobei der Behälter (1) in dem Innenraum des Unterputzspülkastens einsetzbar ist. Um einen solchen Behälter in einem Unterputzspülkasten, insbesondere einem flachen Unterputzspülkasten mit geringer horizontaler Innentiefe, auf einfache Weise montieren und demontieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Behälter (1) einen federelastischen und/oder flexiblen Bereich (7) aufweist, der einen einen Boden (9) des Behälters (1) umfassenden ersten Abschnitt (8) mit einem eine Öffnung (11) des Behälters (1) definierenden zweiten Abschnitt (10) verbindet, wobei mittels einer äußeren Krafteinwirkung auf den Behälter (1) dieser von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei der Behälter (1) in dem zweiten Zustand mittels des federelastischen und/oder flexiblen Bereiches (7) derart zusammengedrängt ist, dass sich zumindest ein Außenmaß des Behälters (1) gegenüber dem ersten Zustand verkürzt.
Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und/oder Duftstoff für einen Unterputzspülkasten und Unterputzspülkasten mit einem solchen Behälter
Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Aufnahme eines Reinigungsmittels und/oder eines Duftstoffes für einen Unterputzspülkasten mit einer Revisionsöffnung, der ein eine Öffnung definierender Einbaurahmen zugeordnet ist, wobei der Behälter (1) in dem Innenraum des Unterputzspülkastens einsetzbar ist. Um einen solchen Behälter in einem Unterputzspülkasten, insbesondere einem flachen Unterputzspülkasten mit geringer horizontaler Innentiefe, auf einfache Weise montieren und demontieren zu können, sieht die Erfindung vor, dass der Behälter (1) einen federelastischen und/oder flexiblen Bereich (7) aufweist, der einen einen Boden (9) des Behälters (1) umfassenden ersten Abschnitt (8) mit einem eine Öffnung (11) des Behälters (1) definierenden zweiten Abschnitt (10) verbindet, wobei mittels einer äußeren Krafteinwirkung auf den Behälter (1) dieser von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbar ist, wobei der Behälter (1) in dem zweiten Zustand mittels des federelastischen und/oder flexiblen Bereiches (7) derart zusammengedrängt ist, dass sich zumindest ein Außenmaß des Behälters (1) gegenüber dem ersten Zustand verkürzt.
Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und/oder Duftstoff für einen Unterputzspülkasten und Unterputzspülkasten mit einem solchen Behälter
GÖRKE DANIEL (author)
2019-01-24
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E03D
WATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES
,
Wasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen
| European Patent Office | 2020
Brandsichere Behälter für Reinigungsmittel
| Tema Archive | 1999
| European Patent Office | 2019