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Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, für ein WC oder Urinal, sowie Trinkwasserleitungssystem mit einem Spülkasten
Die Erfindung betrifft einen Spülkasten (1), insbesondere Unterputzspülkasten, für ein WC oder Urinal, mit einem Ablaufventil (2), das einen aus einer Schließstellung in eine Spülstellung anhebbaren Verschlusskörper (3) aufweist, wobei der Verschlusskörper als Überlaufrohr ausgeführt ist und eine Dichtung aufweist, die in der Schließstellung auf einem Ventilsitz dichtend aufliegt, mit mindestens einer Wasser-Zuflussleitung (13, 14), mit einer Ventilanordnung zum Einlassen von in der Wasser-Zuflussleitung (13, 14) anstehendem Trinkwasser, mit einer Wasserabführleitung (15) zum Abführen des von der Ventilanordnung eingelassenen Trinkwassers, und mit einer Steuerung, die in Abhängigkeit eines Sensorsignals und/oder bei Überschreiten eines vorgegebenen Zeitintervalls seit einer letzten Trinkwasserentnahme aus einer an der Wasser-Zuflussleitung (13, 14) angeschlossenen Kaltwasser- oder Warmwasserleitung ein Steuersignal zum Betätigen der Ventilanordnung erzeugt, wobei die Ventilanordnung in Abhängigkeit des Steuersignals Wasser aus der Wasser-Zuflussleitung einlässt. Erfindungsgemäß ist die Wasserabführleitung (15) derart ausgebildet, dass sie das von der Ventilanordnung eingelassene Trinkwasser direkt in das Überlaufrohr (3) abführt. Der erfindungsgemäße Spülkasten vereinfacht die Einhaltung der Trinkwasserhygiene, bietet die Möglichkeit, erforderliche Hygienespülungen mit relativ geringem Wasserverbrauch auszuführen, und ermöglicht eine Hygienespülung unabhängig vom Spülwasserstand.
The invention relates to a cistern, in particular an in-wall cistern, for a toilet or urinal, with a drain valve which has a closure body which can be lifted from a closed position into a flushing position. The closure body is designed as an overflow pipe and has a seal which rests tightly on a valve seat in the closed position, with at least one water intake line, with a valve assembly for letting in drinking water present in the water intake line, with a water discharge line for discharging the drinking water let in by the valve assembly, and with a controller which generates a control signal for actuating the valve assembly as a function of a sensor signal and/or when a predefined time interval has been exceeded.
Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, für ein WC oder Urinal, sowie Trinkwasserleitungssystem mit einem Spülkasten
Die Erfindung betrifft einen Spülkasten (1), insbesondere Unterputzspülkasten, für ein WC oder Urinal, mit einem Ablaufventil (2), das einen aus einer Schließstellung in eine Spülstellung anhebbaren Verschlusskörper (3) aufweist, wobei der Verschlusskörper als Überlaufrohr ausgeführt ist und eine Dichtung aufweist, die in der Schließstellung auf einem Ventilsitz dichtend aufliegt, mit mindestens einer Wasser-Zuflussleitung (13, 14), mit einer Ventilanordnung zum Einlassen von in der Wasser-Zuflussleitung (13, 14) anstehendem Trinkwasser, mit einer Wasserabführleitung (15) zum Abführen des von der Ventilanordnung eingelassenen Trinkwassers, und mit einer Steuerung, die in Abhängigkeit eines Sensorsignals und/oder bei Überschreiten eines vorgegebenen Zeitintervalls seit einer letzten Trinkwasserentnahme aus einer an der Wasser-Zuflussleitung (13, 14) angeschlossenen Kaltwasser- oder Warmwasserleitung ein Steuersignal zum Betätigen der Ventilanordnung erzeugt, wobei die Ventilanordnung in Abhängigkeit des Steuersignals Wasser aus der Wasser-Zuflussleitung einlässt. Erfindungsgemäß ist die Wasserabführleitung (15) derart ausgebildet, dass sie das von der Ventilanordnung eingelassene Trinkwasser direkt in das Überlaufrohr (3) abführt. Der erfindungsgemäße Spülkasten vereinfacht die Einhaltung der Trinkwasserhygiene, bietet die Möglichkeit, erforderliche Hygienespülungen mit relativ geringem Wasserverbrauch auszuführen, und ermöglicht eine Hygienespülung unabhängig vom Spülwasserstand.
The invention relates to a cistern, in particular an in-wall cistern, for a toilet or urinal, with a drain valve which has a closure body which can be lifted from a closed position into a flushing position. The closure body is designed as an overflow pipe and has a seal which rests tightly on a valve seat in the closed position, with at least one water intake line, with a valve assembly for letting in drinking water present in the water intake line, with a water discharge line for discharging the drinking water let in by the valve assembly, and with a controller which generates a control signal for actuating the valve assembly as a function of a sensor signal and/or when a predefined time interval has been exceeded.
Spülkasten, insbesondere Unterputzspülkasten, für ein WC oder Urinal, sowie Trinkwasserleitungssystem mit einem Spülkasten
HAUSMANN JENNIFER (author) / DIETERMANN PATRICK (author) / STEGER PATRICK (author) / RUHRMANN ANDRE (author) / VOJKOVIC MARKO (author) / ZIEGEWEIDT JULIAN (author)
2020-09-10
Patent
Electronic Resource
German
European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2020
|Sanitärer Gegenstand, insbesondere Spülkasten oder Ablauf- oder Füllventil für einen Spülkasten
European Patent Office | 2019
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