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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Behältnis (2), das einen Rahmen (21) und eine Tür (22) aufweist, sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Zuhaltungsmodul (13) und ein Sperrmodul (12), das für eine Befestigung an dem anderen Teil (21; 22) des Behältnisses (2) und zum Ausbilden einer Verrastung mit dem Zuhaltungsmodul (12) ausgestaltet ist sowie ein entlang einer Achse (121-1) beweglich angeordnetes Sperrelement (121) aufweist. Erfindungsgemäß kann das Sperrmodul (12) verschiedene Zustände einnehmen, wobei in einem ersten Zustand das Sperrelement (121) mittels einer Antriebseinheit (125) an einer ersten Position (x1) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) weder mit einem ersten Zuhaltungsmittel (131) noch mit einem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; in einem zweiten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer zweiten Position (x2) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) nur mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; und in einem dritten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer dritten Position (x3) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) mit dem ersten Zuhaltungsmittel (131) und mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung (1) für ein Behältnis (2), das einen Rahmen (21) und eine Tür (22) aufweist, sowie ein entsprechendes Verfahren. Die Vorrichtung (1) umfasst ein Zuhaltungsmodul (13) und ein Sperrmodul (12), das für eine Befestigung an dem anderen Teil (21; 22) des Behältnisses (2) und zum Ausbilden einer Verrastung mit dem Zuhaltungsmodul (12) ausgestaltet ist sowie ein entlang einer Achse (121-1) beweglich angeordnetes Sperrelement (121) aufweist. Erfindungsgemäß kann das Sperrmodul (12) verschiedene Zustände einnehmen, wobei in einem ersten Zustand das Sperrelement (121) mittels einer Antriebseinheit (125) an einer ersten Position (x1) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) weder mit einem ersten Zuhaltungsmittel (131) noch mit einem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; in einem zweiten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer zweiten Position (x2) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) nur mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet; und in einem dritten Zustand das Sperrelement (121) mittels der Antriebseinheit (125) an einer dritten Position (x3) positioniert ist, bei der das Sperrelement (121) mit dem ersten Zuhaltungsmittel (131) und mit dem zweiten Zuhaltungsmittel (133) eine Verrastung ausbildet.
Verriegelungsvorrichtung
Locking device
Dispositif de verrouillage
LUTZ BERNHARD (author)
2015-05-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC:
E05B
LOCKS
,
Schlösser
VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG UND SCHIEBETÜR MIT VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
European Patent Office | 2018
|VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG UND SCHIEBETÜR MIT VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG
European Patent Office | 2020
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