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Rechtliche Möglichkeiten der Gestaltung für Kommunen
Infrastruktur und Wettbewerb im ÖPNV
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die von der Europäischen Kommission forcierten Öffnung der europäischen Nahverkehrsmärkte lassen sich die mit dem Betrieb des ÖPNV zusammenhängenden Fragen nicht losgelöst von der verkehrlichen Infrastruktur beantworten. Dabei sind die unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen an die Organisation der ÖPNV-Infrastruktur insbesondere unter organisations-, vergabe-, beihilfen- und steuerrechtlichen Aspekten zu beachten. Möglich sind die drei Grundmodelle einer Ansiedlung der Infrastruktur beim Aufgabenträger, beim Verkehrsunternehmen oder in einer selbständigen Infrastrukturgesellschaft. Da es keine Patentlösung gibt, muss jede Kommune selbst darüber entscheiden, wie sie einen diskriminierungsfreien Zugang zur ÖPNV-Infrastruktur am besten gewährleisten will.
Rechtliche Möglichkeiten der Gestaltung für Kommunen
Infrastruktur und Wettbewerb im ÖPNV
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die von der Europäischen Kommission forcierten Öffnung der europäischen Nahverkehrsmärkte lassen sich die mit dem Betrieb des ÖPNV zusammenhängenden Fragen nicht losgelöst von der verkehrlichen Infrastruktur beantworten. Dabei sind die unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen an die Organisation der ÖPNV-Infrastruktur insbesondere unter organisations-, vergabe-, beihilfen- und steuerrechtlichen Aspekten zu beachten. Möglich sind die drei Grundmodelle einer Ansiedlung der Infrastruktur beim Aufgabenträger, beim Verkehrsunternehmen oder in einer selbständigen Infrastrukturgesellschaft. Da es keine Patentlösung gibt, muss jede Kommune selbst darüber entscheiden, wie sie einen diskriminierungsfreien Zugang zur ÖPNV-Infrastruktur am besten gewährleisten will.
Rechtliche Möglichkeiten der Gestaltung für Kommunen
Infrastruktur und Wettbewerb im ÖPNV
Mietzsch, Oliver (author) / Theobald, Christian (author)
der städtetag ; 56 ; 14-18
2003-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
© Metadata Copyright Deutsche Bahn AG. All rights reserved.
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