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Berufsfreiheit und Genehmigungspraxis im Personenbeförderungsgewerbe
Ausgehend vom sogenannten Altmark-Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juli 2003 hat sich durch mehrere Konkurrentenklagen und darauf folgende Entscheidungen verschiedener Verwaltungsgerichte die Genehmigungspraxis staatlicher Behörden im Personenbeförderungsgewerbe als neuer Diskussionsstoff ergeben. Mit dem Beitrag versuchen die Autoren, den aktuellen Diskussionsstand zu den genehmigungsrechtlichen Anforderungen an eine gewerbliche Betätigung im ÖPNV wiederzugeben und anhand eines fiktiven Fallbeispiels einen Lösungsansatz zu vermitteln. Dabei werden das Genehmigungsverfahren und die Genehmigungsvoraussetzungen mit dem zugehörigen Rechtsbestimmungen des PBefG unterlegt.
Berufsfreiheit und Genehmigungspraxis im Personenbeförderungsgewerbe
Ausgehend vom sogenannten Altmark-Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juli 2003 hat sich durch mehrere Konkurrentenklagen und darauf folgende Entscheidungen verschiedener Verwaltungsgerichte die Genehmigungspraxis staatlicher Behörden im Personenbeförderungsgewerbe als neuer Diskussionsstoff ergeben. Mit dem Beitrag versuchen die Autoren, den aktuellen Diskussionsstand zu den genehmigungsrechtlichen Anforderungen an eine gewerbliche Betätigung im ÖPNV wiederzugeben und anhand eines fiktiven Fallbeispiels einen Lösungsansatz zu vermitteln. Dabei werden das Genehmigungsverfahren und die Genehmigungsvoraussetzungen mit dem zugehörigen Rechtsbestimmungen des PBefG unterlegt.
Berufsfreiheit und Genehmigungspraxis im Personenbeförderungsgewerbe
Verkehr und Technik ; 59 ; 315-320
2006-01-01
6 pages
Article (Journal)
German
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