Innovation und Baurecht. Unlösbarer Widerspruch?: Fid-Bau Portal

Innovation und Baurecht. Unlösbarer Widerspruch?

Bossenmayer, H.J.

Das geltende Baurecht wird immer wieder beschuldigt, Innovationen zu hemmen. Das dem bei richtiger Anwendung nicht so sein muss, will der Autor zeigen. Innovative Lösungen werden über baurechtliche Regelungen sogar gefördert, weil sie die Möglichkeit eröffnen, ihre Anwendbarkeit auf der Grundlage einer allgemeinen bauaufsichtliche Zulassung oder einer Zustimmung im Einzelfall nachzuweisen. Notwendiges Ziel dieser Regelungen ist es, Gefahren für die öffentliche Sicherheit zu verhindern. Da sie besondere Nachweise für die Herstellung und die Verwendung fordern und überwachen, werden zentral Erfahrungswerte gesammelt, die zur Optimierung der technischen Vorschriften dienen können und häufig in Normen übergeführt werden. Diese wiederum können sich dann als 'allgemein anerkannt' durchsetzen. Probleme in Form von Innovationshemmnissen entstehen eher dadurch, dass unterschiedliche nationale Umsetzungen und rechtliche Rahmenbedingungen einer Harmonisierung noch entgegenstehen.